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Ratsgruppe

Öffnung der Kindertagesbetreuung

Anfrage für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 28. Mai 2020 NRW-Familienminister Dr. Joachim Stamp kündigte in der vergangenen Woche angesichts des rückläufigen Infektionsgeschehens die schrittweise Öffnung der Kindertagesbetreuung an. Ab dem 28. Mai 2020 erfolgt wie geplant die Öffnung der Kindertageseinrichtungen für alle Vorschulkinder. Am 8. Juni

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Rechenschaftsbericht der Ratsgruppe

Kreisparteitag am 15. Mai 2020 Redemanuskript des stellvertretenden Vorsitzenden der Ratsgruppe Anrede, der vielleicht größte Erfolg des vergangenen Jahrzehnts ist die begonnene Sanierung des städtischen Haushalts. Nach fast einem Vierteljahrhundert war die Stadt Remscheid wieder in der Lage, ein Haushaltsjahr ohne Neuverschuldung zu bewältigen. Das ist ein Erfolg des Landesprogramms

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Kommunaler Rettungsschirm und Altschuldenhilfe angesichts der Corona-Pandemie

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen und Gruppen von CDU, SPD, GRÜNE, DIE LINKE, FDP und WiR für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 28. Mai 2020 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die oben genannten Fraktionen und Gruppen beantragen, der Haupt-, Finanz und Beteiligungsausschuss der Stadt Remscheid beschließt (anstelle des Rates)

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Alltagshelden würdigen und Sonderzahlung im öffentlichen Dienst Remscheid prüfen!

Antrag für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 7. Mai 2020 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen und Gruppe von SPD, BÜNDNIS‘90/DIE GRÜNEN und FDP stellen in der o.g. Sitzung folgenden Antrag zur Abstimmung: 1. Die Verwaltung prüft die Möglichkeit einer steuer- und sozialversicherungsfreien Sonderzahlung für Mitarbeiterinnen

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Corona Soforthilfe – Leihgeräte für Remscheider Schülerinnen und Schüler

Antrag für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 7. Mai 2020 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen und Gruppe von SPD, BÜNDNIS‘90/DIE GRÜNEN und FDP stellen in der o.g. Sitzung folgenden Antrag zur Abstimmung: 1. Die Verwaltung wird aufgefordert, sich in Absprache mit dem Städtetag für eine

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NRW-Kommunalschutzpaket der richtige Schritt

Die Freien Demokraten in Remscheid begrüßen das Kommunalschutzpaket der Landesregierung und den Erlass vom gestrigen Abend als einen richtigen Schritt, um die Kommunen bei der finanziellen Bewältigung der Corona-Krise zu unterstützen. Die Reform der Kommunalfinanzierung insgesamt darf aus Sicht der Freien Demokraten jedoch nicht aus dem Blick geraten. Wolf Lüttinger,

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Transparenz schaffen – Eintrittsregelungen der Kultureinrichtungen harmonisieren

Antrag für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 13. Februar 2020, für die Sitzung des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung am 25. Februar 2020 und für die Sitzung des Rates am 27. Februar 2020 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 13.

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