Antrag für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 7. Mai 2020 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen und Gruppe von SPD, BÜNDNIS‘90/DIE GRÜNEN und FDP stellen in der o.g. Sitzung folgenden Antrag zur Abstimmung: 1. Die Verwaltung wird aufgefordert, sich in Absprache mit dem Städtetag für eine
Ratsfraktion
Die Freien Demokraten in Remscheid begrüßen das Kommunalschutzpaket der Landesregierung und den Erlass vom gestrigen Abend als einen richtigen Schritt, um die Kommunen bei der finanziellen Bewältigung der Corona-Krise zu unterstützen. Die Reform der Kommunalfinanzierung insgesamt darf aus Sicht der Freien Demokraten jedoch nicht aus dem Blick geraten. Wolf Lüttinger,
Antrag für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 13. Februar 2020, für die Sitzung des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung am 25. Februar 2020 und für die Sitzung des Rates am 27. Februar 2020 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 13.
Antrag für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 30. Januar 2020 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 30. Januar 2020 stellen wir folgenden Antrag: 1. Die Stadt Remscheid nimmt an dem Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen im Zusammenhang mit der Neuregelung des
Heute wurde Ursula Durach der Ehrenpreis der SPD Remscheid überreicht. Wir gratulieren ihr ganz herzlich und bedanken uns für ihr Engagement für die Freien Demokraten in Remscheid. Frau Durach ist seit über 40 Jahren Mitglied der FDP in Remscheid und engagiert sich nach wie vor für die Freien Demokraten als
Anfrage für die Sitzung des Rates am 12. Dezember 2019 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat beschloss in seiner Sitzung am 26. September 2019 mit einer Stimme Mehrheit den folgenden Punkt 3 des Antrags „Klimanotstand ausrufen – Klimaschutzmaßnahmen intensivieren“ der GRÜNE-Fraktion: „Die Belange des Klimaschutzes und der Klimafolgenanpassung sind bei
Keine Einsparungen von Bund und Land auf Kosten der Kommunen tolerieren Antrag zur Sitzung des Rates am 21. November 2019 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen und Gruppen von SPD, GRÜNEN, DIE LINKE, FDP und W.i.R. bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der o.g. Sitzung stellen zu lassen:
Anfrage für die Sitzung des Ausschusses für Schule am 13. November 2019 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zur Sitzung des Ausschusses für Schule am 13. November 2019 bitten wir um Beantwortung der folgenden Fragen: 1. In welchem Erhaltungszustand befinden sich die Spielgeräte an den Remscheider Grundschulen und welcher Mittelbedarf ergibt sich
Der neue Standort der Rheinische Fachhochschule Köln im Stadtteil Honsberg erweitert das bestehende Bildungsangebot unserer Stadt entscheidend. Das Angebot richtet sich sowohl an Studierende, die berufsbegleitend einen Abschluss erwerben wollen, als auch an Vollzeitstudierende. Die staatliche anerkannte Hochschule finanziert sich dabei über Studiengebühren, die in vielen Fällen direkt über die
Die Freien Demokraten sprechen sich gegen die Verhängung des so genannten „Klimanotstandes“ in Remscheid aus. Vielmehr sollte aus Sicht der Rats-FDP der kommunale Klimaschutz mit konkreten Vorschlägen und Konzepten fortgeführt werden. Für Philipp Wallutat, stellvertretender Vorsitzender der Freien Demokraten im Rat, wäre der Klimanotstand der falsche Weg: „In einem Notstand
