Zur heutigen Vorlage des Jahreswirtschaftsberichts 2023 der Bundesregierung erklärt der handwerkspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Manfred Todtenhausen: „Das Gute zu Beginn: Die von vielen befürchtete Rezession ist abgesagt, die Energieversorgung der deutschen Wirtschaft steht, die Inflation geht zurück. Die Zahlen des Jahreswirtschaftsberichts zeigen, dass die von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen wirken.
Antrag für die Sitzung des Rates am 19. Januar 2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,die Fraktionen/Gruppe von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und DIE LINKE stellenin der o. a. Ratssitzung nachfolgenden Antrag zur Abstimmung: Der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) wird aufgefordert, auf der Direktverbindungdes RE 47, zwischen Remscheid und Düsseldorf,
Presseinformation von SPD/GRÜNE/FDP Im vergangenen September haben der Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Mobilität und die BV 1 dem gemeinsamen Antrag von SPD, GRÜNEN und FDP zugestimmt, die Verwaltung solle die Radverbindung zwischen dem Bahnhof Güldenwerth und Hasten sowie zwischen dem Bahnhof Güldenwerth und dem Remscheider Hauptbahnhof prüfen. Diesen Antrag hatet
Vorschlag für die Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,sehr geehrte Frau Ausschussvorsitzende Kreimendahl, die Fraktionen von SPD, GRÜNE und FDP schlagen vor, die Tagesordnung des Ausschusses für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit durch den Punkt Bericht der Kreispolizeibehörde Wuppertal in einem etwa
Anfrage für die Sitzung des Rates am 22. Dezember 2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit der Drucksache 16/3494 (Stellenplan 2021/2022: Einrichtung zusätzlicher Stellen) schlagen Sie u.a. die Anschaffung einer weiteren semistationären Geschwindigkeitsmessanlage („Blitzer“) zur Mitte des Jahres 2023 vor und wollen mit den Mehrerträgen die Aufwendungen für die Einrichtung von
Antrag für die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Mobilität am 10. November und die Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 23. November 2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Kötter, die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der o.g.
Antrag für die Sitzung des Ausschusses für Bauen, Umwelt, Stadtentwicklung, Klimaschutz am 29. November und die Sitzung des Hauptausschusses und Ausschusses für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 1. Dezember 2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP bitten Sie, folgenden Antrag auf die
Der Umbau der Alten Feuerwache in Lüttringhausen zum neuen Domizil für die Stadtteilbibliothek wird durch den Bund mit rund 591.000 Euro gefördert werden. Darüber informierte jetzt der bergische FDP-Bundestagsabgeordnete Manfred Todtenhausen: „Mit dem Förderprogramm ‚KulturInvest‘ übernimmt der Bund Verantwortung für kulturelle Einrichtungen in Deutschland und unterstreicht die Bedeutung kultureller Angebote.
Photovoltaik-Freiflächenanlagen erzeugen pro Hektar jährlich bis zu 500.000 Kilowattstunden Strom. Auf einer so großen Fläche wie der ehemaligen Deponie an der Solinger Straße kann das schon ins Gewicht fallen. Daher fordern SPD, GRÜNE und SPD in ihrem gemeinsamen Antrag „Photovoltaik-Freiflächen – Grundsatzbeschluss“, der am 22. September 2022 in den Hauptausschuss
Antrag für die Sitzung des Hauptausschusses und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 20. Oktober, die Sitzung des Ausschusses für Schule am 26. Oktober, die Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 22. November, die Sitzung der Bezirksvertretung 3 am 23. November, die Sitzung der Bezirksvertretung 2 am 30. November
