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FDP: Verfahren für die Böker-Villa fortführen – Gründerschmiede einbinden

Die Freien Demokraten sprechen sich gegen die Initiativen von CDU und Linkspartei aus, zum jetzigen Zeitpunkt das Interessenbekundungsverfahren für die Böker-Villa oder gar die Verkaufsbemühungen insgesamt zu beenden. Vielmehr sollte aus Sicht der Rats-FDP das Verfahren fortgeführt, Verhandlungen mit dem Meistbietenden aufgenommen und die Gründerschmiede eingebunden werden. Für Wolf Lüttinger,

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Bergisches Wiedersehen im Bundestag

In der heutigen Anhörung des Kommunalausschusses des Deutschen Bundestages über die Altschulden vieler Städte gab es ein bergisches Wiedersehen. Als Vertreter des Aktionsbündnisses „Für die Würde der Städte“ nahmen die Kämmerer von Remscheid und Wuppertal, Sven Wiertz und Dr. Johannes Slawig, an der Sitzung teil. Für die FDP-Bundestagsfraktion stellte Manfred

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Sofortprogramm „Saubere Luft“ noch nicht im Bergischen angekommen

Anlässlich des heute im Kanzleramt stattgefundenen Diesel-Gipfels mit Vertretern der betroffenen Kommunen hat der Wuppertaler FDP-Bundestagsabgeordnete Manfred Todtenhausen bei der Bundesregierung im Vorfeld mittels einer schriftlichen Anfrage die aktuell abgerufenen Mittel aus dem Sofortprogramm „Saubere Luft“ angefordert. Die Antwort des Bundesverkehrsministeriums zeigt, dass das vor einem Jahr mit einer Milliarde

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Haushaltsrede des Vorsitzenden der Ratsgruppe

Es gilt das gesprochene Wort. Anrede, die Haushaltspolitik des vergangenen Jahrzehnts trägt Früchte. Das Jahr 2018 wird das dritte Jahr in Folge mit einem ausgeglichenen Haushalt sein, nachdem Remscheid zuvor ein Vierteljahrhundert lang mit roten Zahlen abschloss. Wir müssen unsere Haushaltsdisziplin fortführen, wenn wir diese Entwicklung verstetigen wollen. Aber wir

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FDP steht zur Entwicklung von Gewerbeflächen

CDU befindet sich auf wirtschaftspolitischer Geisterfahrt Die Freien Demokraten werden sich weiterhin für das Gewerbegebiet am Gleisdreieck Bergisch Born einsetzen und kritisieren die Äußerungen aus der CDU gegen die Umsetzung der Planungen. Für die Freien Demokraten bezieht Philipp Wallutat, stellvertretender Vorsitzender der FDP im Rat, Position gegen die Haltung der

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Zukunft des Bergischen Studieninstituts für kommunale Verwaltung (BSI)

Antrag für die Sitzung des Rates am 22. November 2018 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen und Gruppen von SPD, GRÜNE, FDP und WiR stellen in der o. a. Sitzung nachfolgenden Antrag zur Abstimmung: Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit den Städten Leverkusen, Remscheid, Solingen, Wuppertal und dem Kreis

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Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Solingen Hbf – Remscheid Hbf – Wuppertal-Oberbarmen

Antrag für die Sitzung des Rates am 22. November 2018 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen und Gruppen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, FDP und W.i.R. bitten Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 22.11.2018 zu nehmen: Der Rat beauftragt den Oberbürgermeister (und die

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Ausweitung des Sozialmonitorings

Ausweitung des Sozialmonitorings entsprechend den Empfehlungen der Arbeitsgemeinschaft Freie Wohlfahrtspflege Remscheid Antrag für die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Wohnen am 6. November 2018 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktionen und Gruppen von CDU, SPD, DIE LINKE, FDP und W.i.R. bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der

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Resolution für eine Direktverbindung Remscheid-Düsseldorf, Remscheid-Köln

Antrag für die Ratssitzung am 27. September 2018 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen und Gruppen von CDU, SPD, Bündnis´90 DIE GRÜNEN, DIE LINKE, FDP und W.i.R. im Rat der Stadt Remscheid beantragen, folgende Resolution an den Vorstand des VRR zu richten: Der VRR wird aufgefordert, die von uns

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