Antrag zu den nächsten Sitzungen des Ausschusses für Schule, des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Wohnen, des Jugendhilfeausschusses, des Integrationsrates und zur Sitzung des Haupt-, Finanz, und Beteiligungsausschuss am 28. Mai 2015 sowie zur Sitzung des Rates am 18. Juni 2015 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,

Anfrage zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 23. April 2015 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wie die meisten Städte in Nordrhein-Westfalen, ist auch Remscheid in zunehmendem Maße vom demographischen Wandel betroffen. Unsere Stadt wird älter, kleiner und bunter. Daraus erwachsen neue Anforderungen an die Personalgewinnung und Personalentwicklung der Stadtverwaltung

Konzept für elektronische Aktenführung erstellen Antrag für die Sitzung des Rates am 26. März 2015 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen/Gruppen von CDU, SPD, GRÜNE, DIE LINKE, FDP und WiR stellen für die Sitzung des Rates am 26. März 2015 folgenden Antrag. Die Verwaltung wird beauftragt, 1. die Realisierung

Anfrage für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 12. März 2015 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) haben die Planung und die Vorbereitung von Investitionsmaßnahmen an Bedeutung gewonnen, denn durch die Investitionstätigkeit der Kommune werden dauerhafte Vermögenswerte geschaffen. Mit § 14 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)

Antrag zur Sitzung Rates am 26. März 2015 Offenes Ratsinformationssystem baut Barrieren ab und schafft mehr Transparenz Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, der Rat der Stadt Remscheid möge beschließen: Das 2010 eingeführte Ratsinformationssystem wird zu einem offenen Ratsinformationssystem weiterentwickelt, das niederschwellig und nutzerfreundlich den Einstieg in kommunalpolitische Themen erleichtert. Die

Antrag von CDU, SPD, GRÜNE, DIE LINKE, FDP und WiR Gesundheitskonzept für eine umfassende Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge und Asylsuchende auf den Weg bringen – Zugang zur medizinischen Regelversorgung schaffen und „Bremer Modell“ auch in Remscheid umsetzen Antrag zur Sitzung des Integrationsrats am 29. Januar 2015, des Ausschuss für Soziales, Gesundheit

Sitzung des Rates am 27. November 2014 Es gilt das gesprochene Wort. Anrede, die Stadt Remscheid hatte in zwei Haushaltsjahren in Folge einen genehmigten Haushalt. Wir setzen uns dafür ein, dass sich dies fortsetzt. Als FDP stehen wir, wie auch in den vergangenen Jahren, bereit, Verantwortung für Remscheid zu übernehmen

Antrag der Fraktionen/Gruppen von CDU, SPD, GRÜNE, FDP und WiR für die Sitzung des Rates am 27. November 2014 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen/Gruppen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und W.i.R. bitten Sie, folgende Anträge auf die Tagesordnung der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss und

Landesregierung ohne rechtliche Bedenken Die Landesregierung sieht keine rechtlichen Bedenken hinsichtlich des elektronischen Versands der Sitzungsunterlagen an die Ratsmitglieder. Dies geht aus der Beantwortung einer Anfrage der FDP-Landtagsfraktion hervor. Damit ist aus Sicht der Remscheider Liberalen der Weg frei für das „papierlose Rathaus“. Die Stadtverwaltung meldete in ihrer jüngsten Stellungnahme

Die FDP im Rat lehnt die vorgeschlagene Erhöhung der Grundsteuer ab. Damit wenden sich die liberalen Ratsmitglieder gegen einen solchen Kurswechsel in der Haushaltspolitik. Wolf Lüttinger, Vorsitzender der FDP im Rat, kritisiert die Verwaltungsleitung für deren Vorschlag: „Die Grundsteuer ist eine stabile Einnahmequelle, und eine Erhöhung bringt kurzfristige Mehrerträge. Dies