Antrag der Gestaltungsmehrheit zur Sitzung des Rates am 11. April 2013 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, für die Sitzung des Rates am 11. April 2013 stellen die Fraktionen der Gestaltungsmehrheit – SPD, FDP und GRÜNE – folgenden Antrag. Die Oberbürgermeisterin wird gebeten, die Klage gegen die Bergischen Symphoniker – Orchester der

Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 21. März 2013 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 21. März 2013 stellen die Fraktionen der Gestaltungsmehrheit – SPD, FDP und GRÜNE – folgenden Antrag: 1. Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, nach Genehmigung und Veröffentlichung der Haushaltssatzung

Presseinformation der Gestaltungsmehrheit Die Fraktionen von SPD, FDP und GRÜNE sprechen sich gegen den Abschluss eines Beratervertrags für die Realisierung des Designer Outlet Centers aus und erklären hierzu: Die Errichtung des Designer Outlet Centers und die damit verbundenen Entscheidungen können nach unserer Auffassung nur mit einer breiten politischen Mehrheit beschlossen

Presseinformation der Gestaltungsmehrheit Die Fraktionen von SPD, FDP und GRÜNE sprechen sich dafür aus, die Erstellung eines externen Gutachtens für das Sozialamt zu beauftragen. Sven Wolf, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion, befürwortet den Untersuchungs-auftrag angesichts der laufenden Haushaltssanierung: „Der Haushaltsanierungsplan beinhaltet, insgesamt über 41 Millionen Euro bis zum Jahr 2021 bei

Sitzung des Rates am 4. Februar 2013 Es gilt das gesprochene Wort. Anrede, heute entscheiden wir über den Haushaltsplan für die Jahre 2013 und 2014 und damit über den ersten Haushalt nach Genehmigung des Haushaltsanierungsplans. Vor einem halben Jahr hat der Rat mit den Stimmen der Gestaltungsmehrheit einen historischen Schritt

Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29. November 2012 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Fraktionen der Gestaltungsmehrheit – SPD, FDP und GRÜNE – bitten Sie, folgenden Antrag in die Tagesordnung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29. November 2012 aufzunehmen und zur Abstimmung zu stellen: Die Stadtverwaltung

Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29. November 2012 und zur Sitzung des Rates am 17. Dezember 2012 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Fraktionen der Gestaltungsmehrheit – SPD, FDP und GRÜNE – bitten Sie, folgenden Antrag in die Tagesordnung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29. November

Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport am 15. November 2012, des Jugendhilfeausschusses am 21. November 2012 und des Haupt- und Finanzauschusses am 29. November 2012 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Fraktionen der Gestaltungsmehrheit – SPD, FDP und GRÜNE – bitten Sie, folgenden Antrag in die Tagesordnungen der

Weiterentwicklung des Deutschen Röntgen-Museums wird mit 100.000 Euro unterstützt Die Vertreter der LVR-Ampelkoalition aus Remscheid, Jutta Velte, MdL (Grüne), Philipp Wallutat (FDP) und Martin Brink (SPD) zeigten sich zufrieden: „Die Koalition aus GRÜNEN, FDP und SPD hat sich immer schon dafür eingesetzt, dass genügend Mittel für kleine und mittelgroße Kulturprojekte

Fraktionen von SPD, FDP und GRÜNEN beantragen Tagesordnungspunkt Die Musikrechte-Verwertungsgesellschaft plant ab 2013 eine Vereinheitlichung ihrer Gebühren. Statt elf soll es nur noch zwei Tarife geben: einen Mindestsatz für Veranstaltungen mit zwei Euro Eintritt oder weniger und eine Gebühr von einheitlich zehn Prozent der Eintrittsgelder für alle anderen. Auf der