Die Fraktionen von SPD, FDP und B90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Remscheid lehnen den Vorschlag der Verwaltung, eine Pferdesteuer einzuführen, ab und wollen einen Kompensationsvorschlag erarbeiten. Dies ist das Ergebnis der ersten Fraktionsberatungen nach Bekanntgabe des Haushaltsanierungsplans. „Nach entsprechenden Signalen aus Düsseldorf sehe ich keine Möglichkeit, eine Pferdesteuer in

Ordentlicher Kreisparteitag am 20. März 2012 Es gilt das gesprochene Wort. Anrede, das Scheitern der rot-grünen Minderheitsregierung, die Auflösung des Landtags und die bevorstehenden Neuwahlen im Mai haben die politische Diskussion der vergangenen Tage beherrscht. Diese Entwicklung beeinflusst auch unsere Arbeit in der Kommune, weil wir nicht zuletzt von landespolitischen

Interfraktioneller Antrag zur Sitzung des Rates am 23. Februar 2012 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Wilding, die Fraktionen von CDU, SPD, FDP, GRÜNEN, WIR und LINKEN bitten Sie, folgende Resolution in die Tagesordnung des Rates der Stadt Remscheid am 23. Februar 2012 aufzunehmen und unter Tagesordnungspunkt 8 zur Abstimmung zu stellen:

Attraktives Einkaufen und Wohnen in der City Die Debatte und das Verfahren um die Öffnung sowie die Gründung des Vereins Immobilien- und Standortgemeinschaft Alleestraße zeigen, dass im Bereich der Innenstadt vieles in Bewegung gekommen ist. So sind z.B. in den Vorlagen „Strategische Ausrichtung der räumlichen Entwicklungsplanung sowie Übersicht über die

Ergänzung des Verhandlungsauftrages Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 9. Februar 2012 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Wilding, die Fraktionen von SPD, FDP und GRÜNEN bitten Sie, folgenden Ergänzungsantrag (zum Antrag 14/1470) in die Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Remscheid am 9. Februar 2012 aufzunehmen und zur

Für Respekt, Toleranz und Weltoffenheit! Die Fraktionen von SPD, FDP, GRÜNEN und LINKEN im Rat der Stadt der Remscheid wollen mit ihrer Resolution „Remscheid gegen Rassismus“ ein deutliches Zeichen gegen Neonazismus und Rechtsextremismus setzen. Sie schließen sich im Grundsatz der Resolution des Deutschen Bundestages aufgrund der aktuellen Entwicklungen an. Darüber

Antrag der Gestaltungsmehrheit zur Sitzung des Rates am 15. Dezember 2011 Antrag zu Tagesordnungspunkt 8.1 (Transparenzgesetz schrittweise umsetzen) der Sitzung des Rates am 15. Dezember 2011 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, für die Sitzung des Rates am 15. Dezember 2011 stellen die Fraktionen der Gestaltungsmehrheit – SPD, FDP und GRÜNE –

Antrag zur Sitzung des Rates am 15. Dezember 2011 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Wilding, die Fraktionen von SPD, FDP und GRÜNEN bitten Sie, folgende Resolution in die Tagesordnung des Rates der Stadt Remscheid am 15. Dezember 2011 aufzunehmen und unter Tagesordnungspunkt 8 zur Abstimmung zu stellen: Resolution Der Rat der

Antrag der Gestaltungsmehrheit Antrag der Fraktionen von SPD, FDP und B90/DIE GRÜNEN zur Sitzung des Hauptausschusses am 07.12.11 (TOP 17) und des Rates am 15.12.2011(TOP 55) Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktionen von SPD, FDP und B90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Remscheid stellen folgenden

Antrag der Gestaltungsmehrheit Antrag der Fraktionen von SPD, FDP und B90/DIE GRÜNEN zur Sitzung des Integrationsausschusses am 22.11.11 und des Rates am 15.12.2011 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren. Die Fraktionen von SPD, FPD und B90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Remscheid stellen folgenden Antrag: Der Integrationsausschuss