Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 5. Mai 2011 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, das wohnungspolitische Handlungskonzept ist wesentlicher Bestandteil der integrierten Stadtentwicklung und von herausragender Bedeutung für die Stadt Remscheid. Für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 5. Mai 2011 stellen die Fraktionen der Gestaltungsmehrheit – SPD,

Konnexitätsprinzip beachten – Kommunale Selbstverwaltung gewährleisten Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, für die Sitzung des Rates am 12. Mai 2011 stellen die Fraktionen von CDU, SPD, FDP, GRÜNE, WiR und DIE LINKE folgenden Antrag: Der Rat der Stadt Remscheid fordert Landesregierung und Landtag auf, das Konnexitätsprinzip strikt anzuwenden und dessen Einhaltung

Anfrage der Fraktionen von SPD, FDP und GRÜNE zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 5. Mai 2011 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktionen von SPD, FDP und B90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Remscheid begrüßen die weitere Planung zur Neuen Mitte Honsberg. Gemeinsam mit

Kreisparteitag der FDP Remscheid am 18. März 2011 Redemanuskript des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Markus von Dreusche Es gilt das gesprochene Wort. Anrede, heute kommt mir die Aufgabe zu, den Rechenschaftsbericht der Fraktion zu halten, da Wolf Lüttinger aus familiären Gründen verhindert ist und leider nicht am Kreisparteitag teilnehmen kann. Er lässt

Sitzung des Rates am 24. März 2011 Es gilt das gesprochene Wort. Anrede, im vergangenen Jahr beschloss der Rat mit den Stimmen der Gestaltungsmehrheit ein historisches Konsolidierungspaket. Dieses starke Maßnahmenpaket ist in der Umsetzung, und die ersten Erfolge werden sichtbar. Der unverzichtbare Kern unserer Konsolidierungsbestrebungen sind die Einsparungen im Personalbereich.

Die Fraktionen von SPD, FDP und B90 /DIE GRÜNEN wollen in den nächsten fünf Jahren knapp 600.000 Euro im Jahr für die Ausstattung der Schulen mit modernen Medien investieren. Für Wartung und Support sollen zusätzlich 150.000 Euro im Jahr zur Verfügung gestellt werden. Damit werden die bisherigen Mittel für die

Die Fraktionen der Gestaltungsmehrheit nehmen das Gutachten des Beratungsunternehmens „actori“ mit Interesse zur Kenntnis, nachdem es am Mittwoch den Medien vorgestellt und den Ratsfraktionen zugegangen ist. Die drei Fraktionen fordern von den Beteiligten ein, keine der vorgeschlagenen Szenarien zu Beginn auszuschließen. Das Gutachten stellt kulturelle Kooperations- und Fusionsszenarien für das

Nach der ersten schneereichen Frostperiode des Winters und den facettenreichen Diskussionen über den Winterdienst in Remscheid, halten es die Fraktionen von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen für sinnvoll, wenn sich die beiden zuständigen städtischen Fachausschüsse über vorläufige Erfahrungsberichte und die Erwartungen an den Winterdienst austauschen. Ziel der Sitzung ist,

In einem Antrag für die zuständigen Gremien formulieren die Fraktionen der Gestaltungs-mehrheit ihre Anforderungen an das Konzept für die Zukunft der Stadtbibliothek, das der Rat für Mitte des laufenden Jahres eingefordert hat. Während der Rat mit seinen Beschlüssen zur Haushaltskonsolidierung bereits die Reduzierung der Flächen und eine Personalreduktion als Ziele

Digitaler Funk für die Feuerwehr Remscheid (19.01.2011) Anfrage für die Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung Anfrage gemäß Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung für die Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 26. Januar 2011 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, der Bund richtet in Zusammenarbeit mit