Anlässlich der Medienberichterstattung über die Betriebsverlagerung des Unternehmens Kleinbongartz und Kaiser oHG (KUKKO) erklären die Fraktionen von SPD, FDP und GRÜNE: Die Betriebsverlagerung der Firma KUKKO nehmen wir aus Sicht der Stadt Remscheid mit Bedauern zur Kenntnis, gleichzeitig respektieren wir diese unternehmerische Entscheidung. Die Politik in Remscheid hat in den

Antrag für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20. Januar 2011 und den Ausschuss für Bauen und Denkmalpflege am 25. Januar 2011 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20. Januar 2011 und die Sitzung des Ausschusses für Bauen und Denkmalpflege am 25. Januar

Antrag zur Sitzung der BV 1 am 11. Januar 2011 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, die Fraktionen von SPD, FDP und Bündnis 90/DIE GRÜNEN bitten Sie, zur Sitzung der BV Alt-Remscheid am 11. Januar 2011 und des Rates am 17. Februar 2011 folgenden Antrag zur Abstimmung zu

Freie Kulturförderung kommt im nächsten Jahr Die Fraktionen der Gestaltungsmehrheit – SPD, FDP und GRÜNE – begrüßen die Fortschritte bei der Einführung einer neuen Förderung freier Kulturträger in Remscheid. Die Förderrichtlinien wurden den Ratsfraktionen in der Entwurfsfassung nunmehr zur Stellungnahme zugeleitet und sollen im nächsten Jahr beschlossen werden. SPD-Fraktionsvorsitzender Hans

Informationspolitik transparent gestalten Antrag der Gestaltungsmehrheit für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschussese am 2. Dezember 2010 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 2. Dezember 2010 und die Sitzung des Rates am 16. Dezember 2010 stellen die Fraktionen von SPD, FDP und GRÜNE folgenden

Anlässlich des ersten Jahrestages der Unterzeichnung der Vereinbarung der Gestaltungsmehrheit am 10. November 2010 haben die Fraktionen von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen eine positive Bilanz gezogen. Der wohl wichtigste Beschluss zur Zukunft Remscheids ist im vergangenen Juli gefasst worden. Das beschlossene Sparpaket zum Einstieg in die Konsolidierung der

Antrag der Gestaltungsmehrheit Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitssuchende – Umsetzung im Zuständigkeitsbereich der Stadt Remscheid Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Wilding, sehr geehrter Herr Schmitz, die Fraktionen von SPD, FDP und Bündnis 90/DIE GRÜNEN bitten Sie, zur Sondersitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Wohnen am 5.10.2010

Antrag der Gestaltungsmehrheit Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Fraktionen von SPD, FDP und Bündnis 90/DIE GRÜNEN bitten Sie, zur Sitzung des Hauptausschusses am 28. Oktober 2010 folgenden Antrag zur Abstimmung zu stellen: Die Verwaltung wird gebeten, ein Konzept zur Mitwirkung von Seniorinnen und Senioren zu erarbeiten, das 1. die Vielfalt

Anfrage gemäß Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung für die Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 8. September 2010 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, der Rat beschloss in seiner Sitzung am 29. März 2004, einen zweiten Geschwindigkeitsmesswagen („Blitzer“) mit Front- und Heckkamera anzuschaffen, um die mobile Geschwindigkeitsüberwachung im Rahmen

Über geplante Umsetzung der Ratsbeschlüsse berichten Bericht zur Umsetzung der Maßnahmen zur Haushaltssicherung im Produkt 02.03.01 (Einwohnerwesen und Zulassung) Antrag gemäß Ziff. 11.1 Geschäftsordnung für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 2. September 2010 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 2. September 2010