FDP-Fraktion will Biergärten bis 24 Uhr öffnen lassen Die FDP-Fraktion fordert, der Remscheider Außengastronomie eine tägliche Öffnungszeit bis 24 Uhr einzuräumen. Einen entsprechenden Antrag zum Erlass einer Außengastronomie Verordnung werden die Liberalen nach den Sommerferien in den städtischen Gremien stellen. Fraktionsvorsitzender Wolf Lüttinger: „Auch den Remscheider Gastronomen und ihren Kunden

Ein zusätzliches Plus in Höhe von 340.000 Euro versprach sich die Stadtverwaltung von dem Einsatz eines zweiten Radarwagens, als dessen Anschaffung vor zweieinhalb Jahren für 134.000 Euro beschlossen wurde. Die Ausweitung der mobilen Geschwindigkeitsüberwachung war Bestandteil des Konzeptes „Sicherheit-Ordnung-Sauberkeit“ (SOS) des damaligen CDU-Oberbürgermeisters Fred Schulz. Den jährlichen Kosten in Höhe

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und W.i.R. – Ortsübliche Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses Bebauungsplan B 533 A 1 vom 19.07.2004, – Erweiterung des Plangebietes B 533 A 1 um einen Teilbereich 2, – Gestaltungsvorgaben zum Bebauungsplan 533. Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, für die Sitzung des Bauausschusses am 13.06.2006 beantragen

Am 20. Oktober 2006 soll sich das Deutsche Röntgen-Museum wieder den Besucherinnen und Besuchern öffnen. Das Deutsche Röntgen-Museum wird seine Besucher in völlig anderer Form als bisher ansprechen und Begeisterung für die Wissenschaft wecken. Remscheid wird ein Kulturzentrum haben, das Ansehen und Bedeutung weit über Stadt und Region genießt. Doch

Gemeinsamer Antrag von CDU, FDP und WiR Gewerbegebiet Blume – Aufhebung des Satzungsbeschlusses Bebauungsplan B 533 A vom 19.07.2004, – Neuer Satzungsbeschluss über ein erweitertes Plangebiet B 533 A um einen Teilbereich 2 (große Lösung), – Anpassung des Flächennutzungsplanes, – Gestaltungsvorgaben zum Bebauungsplan 533 A. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von

Es gilt das gesprochene Wort. Anrede, die Zahlen, mit denen wir hantieren, haben längst astronomische Ausmaße eingenommen: Der angehäufte Fehlbedarf wird in diesem Jahr die 300-Millionen-Euro-Grenze überschreiten. Bis zum Jahr 2020 werden wir sogar die Milliarden-Grenze im Blick haben. Das Jahr des Haushaltsausgleichs entzieht sich unserer Sichtweite, und an die

FDP-Fraktion: Bezirksvertretung muss Klarheit schaffen Für die kommende Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Remscheid stellt die FDP-Fraktion den Antrag, die probeweise Öffnung der unteren Alleestraße für den Autoverkehr grundsätzlich zu beschließen. Damit wollen die Liberalen klären, ob es überhaupt noch eine politische Mehrheit für dieses Projekt gibt. Wichtige Hindernisse sind bereits in

Im Sommer 2006 wird sich die Zukunft der städtischen Heime entscheiden Unverständnis und Fassungslosigkeit herrschte, als der Pflegeskandal die städtischen Alten- und Pflegeheime zuerst in die Negativschlagzeilen und dann in die roten Zahlen zog. In einem von allen Fraktionen getragenen Beschluss beauftragte der Rat im Februar 2005 die Betriebsleitung, alle

Bislang wehrt sich eine politische Mehrheit gegen die fachlichen Argumente Seit über 30 Jahren ist die Kreuzung Solinger Straße / Vieringhausen als Unfallschwerpunkt und Staufalle der Gegenstand von Berichten, Auswertungen, Planungen und Vorlagen. Die Unfallkommission mahnt seit 1989 die Einrichtung einer Ampelanlage an, auch der Bau eines Kreisverkehrs wurde in

Alle Jahre wieder knuspert in den Wochen vor dem Fest der Weihnachtsmarkt auf der Alleestraße. Und alle Jahre ist die Aufregung groß. Nur Bratwürste und Kochtöpfe würden angeboten, und der Markt habe keine Atmosphäre. Auch die Bezirksvertretung Alt Remscheid empörte sich in der Vergangenheit rituell in den Monaten Dezember und