Antrag für die Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 6. Dezember 2016, für die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr am 12. Dezember 2016 sowie für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 13. Dezember 2016 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Mähler,
Die FDP im Rat lehnt eine Vertagung der DOC-Beschlüsse ab. Aus Sicht der Freien Demokraten wäre dies eine unnötige Verzögerung für das Projekt. Für den Lärmschutz an der Sportanlage Hackenberg erwarten die Liberalen von der Verwaltung möglichst schnell einen Lösungsvorschlag. Wolf Lüttinger, Vorsitzender der Freien Demokraten im Rat, kritisiert die
Es gilt das gesprochene Wort. Anrede, vor zwei Jahren beschloss der Rat eine Erhöhung der Grundsteuer B um über 30% und kündigte an, diese Erhöhung zum Jahr 2018 zurückzunehmen, wenn sich der Bund wie zugesagt an den Soziallasten beteiligen würde. Vor zwei Jahren war allerdings noch nicht absehbar, dass
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis‘90/DIE GRÜNEN und der Gruppen von FDP und W.i.R. zur Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2017/2018 und die sechste Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis‘90/DIE GRÜNEN und die Gruppen von FDP und W.i.R. bitten Sie
Die Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE, DIE LINKE sowie die Ratsgruppen von FDP und WiR haben sich über das weitere, gemeinsame Vorgehen hinsichtlich eines Aktionsplans für Demokratie, Vielfalt und Toleranz und gegen Extremismus in Remscheid verständigt. CDU, SPD, GRÜNE, DIE LINKE, FDP und WiR wollen Remscheid als weltoffene, tolerante und
Antrag für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 17. November 2016 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen bzw. Gruppen von SPD, GRÜNE, FDP und WiR stellen für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 17. November 2016 folgenden Antrag. Die Verwaltung wird beauftragt,
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen und Gruppen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und W.i.R. Wir haben nach den ersten Medienberichten über den Weggang von Robin Denstorff nach Münster Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz umgehend um Information gebeten. Hierzu haben wir uns heute Morgen kurzfristig getroffen. „Wir sind überrascht über den
Anfrage für die Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 8. November 2016 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit der Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht und dem damit verbundenen Wegfall des verpflichtenden Ersatzdienstes müssen sich die Hilfsorganisationen stärker in der Gewinnung von Helferinnen und Helfern engagieren, um den
Antrag zur Sitzung des Rates am 24. November 2016 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen und Gruppen von SPD, GRÜNEN, DIE LINKE, FDP und W.i.R. bitten Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der o.g. Sitzung stellen zu lassen: Die Stadtverwaltung und die Stadtgesellschaft werden dazu aufgefordert, das Problem
Anfrage für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 15. September 2016 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit Beginn des Jahres 2013 wurde die für die Abwicklung des Einzugs des Rundfunkbeitrags zuständige Einrichtung von „Gebühreneinzugszentrale“ (GEZ) in „ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice“ umbenannt. Gläubiger bleibt jedoch die im jeweiligen Bundesland
