Anfrage für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 12. März 2015 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) haben die Planung und die Vorbereitung von Investitionsmaßnahmen an Bedeutung gewonnen, denn durch die Investitionstätigkeit der Kommune werden dauerhafte Vermögenswerte geschaffen. Mit § 14 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)
Antrag zur Sitzung Rates am 26. März 2015 Offenes Ratsinformationssystem baut Barrieren ab und schafft mehr Transparenz Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, der Rat der Stadt Remscheid möge beschließen: Das 2010 eingeführte Ratsinformationssystem wird zu einem offenen Ratsinformationssystem weiterentwickelt, das niederschwellig und nutzerfreundlich den Einstieg in kommunalpolitische Themen erleichtert. Die
„Bei den Wahlen in Hamburg hat die FDP gezeigt, dass sie wieder da ist. Wir haben die Zeit seit der letzten Bundestagswahl dazu genutzt, aus unseren Fehlern zu lernen und uns auf die liberalen Werte besonnen: mehr Chancen durch mehr Freiheit – Offenheit für Fortschritt – Liebe zur Freiheit –
Antrag von CDU, SPD, GRÜNE, DIE LINKE, FDP und WiR Gesundheitskonzept für eine umfassende Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge und Asylsuchende auf den Weg bringen – Zugang zur medizinischen Regelversorgung schaffen und „Bremer Modell“ auch in Remscheid umsetzen Antrag zur Sitzung des Integrationsrats am 29. Januar 2015, des Ausschuss für Soziales, Gesundheit
Ulrich Hoyer spricht auf dem Kreisparteitag der Remscheider Liberalen Ulrich Hoyer war zu Beginn seiner Berufstätigkeit Ausbildungsoffizier bei der Luftwaffe und hatte im Anschluss einen vierjährigen Lehrauftrag an einem Gymnasium im Münsterland. Danach wechselte er in die Politik und hat als Geschäftsführer, Referent, Mitarbeiter von zwei Bundesministern und als Wahlkampfleiter
Sitzung des Rates am 27. November 2014 Es gilt das gesprochene Wort. Anrede, die Stadt Remscheid hatte in zwei Haushaltsjahren in Folge einen genehmigten Haushalt. Wir setzen uns dafür ein, dass sich dies fortsetzt. Als FDP stehen wir, wie auch in den vergangenen Jahren, bereit, Verantwortung für Remscheid zu übernehmen
Antrag der Fraktionen/Gruppen von CDU, SPD, GRÜNE, FDP und WiR für die Sitzung des Rates am 27. November 2014 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen/Gruppen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und W.i.R. bitten Sie, folgende Anträge auf die Tagesordnung der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss und
Landesregierung ohne rechtliche Bedenken Die Landesregierung sieht keine rechtlichen Bedenken hinsichtlich des elektronischen Versands der Sitzungsunterlagen an die Ratsmitglieder. Dies geht aus der Beantwortung einer Anfrage der FDP-Landtagsfraktion hervor. Damit ist aus Sicht der Remscheider Liberalen der Weg frei für das „papierlose Rathaus“. Die Stadtverwaltung meldete in ihrer jüngsten Stellungnahme
Die FDP im Rat lehnt die vorgeschlagene Erhöhung der Grundsteuer ab. Damit wenden sich die liberalen Ratsmitglieder gegen einen solchen Kurswechsel in der Haushaltspolitik. Wolf Lüttinger, Vorsitzender der FDP im Rat, kritisiert die Verwaltungsleitung für deren Vorschlag: „Die Grundsteuer ist eine stabile Einnahmequelle, und eine Erhöhung bringt kurzfristige Mehrerträge. Dies
Die FDP-Ratsgruppe wird in der Ratssitzung am morgigen Donnerstag alle drei vorge-schlagenen Bewerber bei der Wahl der Beigeordneten unterstützen. Zu diesem Ergebnis kamen die Liberalen nach Sichtung der Bewerbungsunterlagen und einer persönlichen Vorstellung der Bewerber. In der vergangenen Woche nahmen die Ratsmitglieder der FDP Einsicht in die Bewerbungs-unterlagen. Außerdem konnten
