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„Zukunft des Liberalismus in Deutschland“

Ulrich Hoyer spricht auf dem Kreisparteitag der Remscheider Liberalen Ulrich Hoyer war zu Beginn seiner Berufstätigkeit Ausbildungsoffizier bei der Luftwaffe und hatte im Anschluss einen vierjährigen Lehrauftrag an einem Gymnasium im Münsterland. Danach wechselte er in die Politik und hat als Geschäftsführer, Referent, Mitarbeiter von zwei Bundesministern und als Wahlkampfleiter

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Haushaltsbegleitbeschluss

Antrag der Fraktionen/Gruppen von CDU, SPD, GRÜNE, FDP und WiR für die Sitzung des Rates am 27. November 2014 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen/Gruppen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und W.i.R. bitten Sie, folgende Anträge auf die Tagesordnung der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss und

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FDP: Weg frei für papierloses Rathaus in Remscheid

Landesregierung ohne rechtliche Bedenken Die Landesregierung sieht keine rechtlichen Bedenken hinsichtlich des elektronischen Versands der Sitzungsunterlagen an die Ratsmitglieder. Dies geht aus der Beantwortung einer Anfrage der FDP-Landtagsfraktion hervor. Damit ist aus Sicht der Remscheider Liberalen der Weg frei für das „papierlose Rathaus“. Die Stadtverwaltung meldete in ihrer jüngsten Stellungnahme

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FDP lehnt vorgeschlagene Steuererhöhung ab

Die FDP im Rat lehnt die vorgeschlagene Erhöhung der Grundsteuer ab. Damit wenden sich die liberalen Ratsmitglieder gegen einen solchen Kurswechsel in der Haushaltspolitik. Wolf Lüttinger, Vorsitzender der FDP im Rat, kritisiert die Verwaltungsleitung für deren Vorschlag: „Die Grundsteuer ist eine stabile Einnahmequelle, und eine Erhöhung bringt kurzfristige Mehrerträge. Dies

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Dezernentenwahl: FDP unterstützt alle drei Bewerber

Die FDP-Ratsgruppe wird in der Ratssitzung am morgigen Donnerstag alle drei vorge-schlagenen Bewerber bei der Wahl der Beigeordneten unterstützen. Zu diesem Ergebnis kamen die Liberalen nach Sichtung der Bewerbungsunterlagen und einer persönlichen Vorstellung der Bewerber. In der vergangenen Woche nahmen die Ratsmitglieder der FDP Einsicht in die Bewerbungs-unterlagen. Außerdem konnten

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Haushaltssperre in NRW – Auswirkungen auf Remscheid

Anfrage für die Sitzung des Rates am 25. September 2014 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen entschied am 1. Juli 2014, dass Beamtinnen und Beamte des Landes und der Kommunen nicht von der positiven Wirtschafts- und Einkommensentwicklung abgehängt werden dürfen und daher das von der rot-grünen Landesregierung

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Ärztliche Versorgung in Remscheid sichern

Anfrage für die Sitzung des Hauptausschusses am 21. August 2014 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Zukunft der ärztlichen Versorgung ist immer öfter Gegenstand von öffentlichen Diskussionen und Initiativen und wird besonders auch von den Patientinnen und Patienten als Problem empfunden. Die (künftigen) Defizite betreffen zwar sowohl den fachärztlichen wie auch

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Liberale Frauen beim Richtfest des Spezialpflegeheims Burger Str

Am 3. Juli 2014 folgten fünf liberale Frauen der Einladung der IMMAC Sozialbau GmbH zum Richtfest des Spezialpflegeheims Burger Straße 193: Margot Halbach (aktuell FDP-Mitglied des Seniorenbeirates), Doris Schlächter (zuletzt FDP-Mitglied im Remscheider Stadtrat), Waltrud Kroll und Anne Ibach (beide zuletzt als FDP-Vertreterinnen im Beirat für die Gleichstellung der Menschen

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