FDP Remscheid
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FDP unterstützt Bewerbung um Welterbe der Müngstener Brücke

Die Freien Demokraten in Remscheid, Solingen und Wuppertal unterstützen gemeinsam den neuen Vorstoß einer Bewerbung der Müngstener Brücke für die Aufnahme in das Weltkulturerbe. Ulrich G. Müller, Vorsitzender der Solinger FDP und Mitglied im Bergischen Rat: „Die Müngstener Brücke hat diese Auszeichnung verdient. Für uns ist sie nicht nur ein

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Interkommunale Zusammenarbeit stärken

Anfrage für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 28. Mai 2015 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die umsatzsteuerrechtliche Einordnung öffentlicher Leistungen zeigt sich als Hindernis für die interkommunale Zusammenarbeit. Der Gerichtshof der Europäischen Union und der Bundesfinanzhof hatten in den vergangenen Jahren die bisherige Steuerfreiheit der Zusammenarbeit zwischen

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Eine Willkommens- und Anerkennungskultur für Remscheid

Antrag zur Sitzung des Rates am 18. Juni 2015 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Ratsfraktionen/Ratsgruppen von SPD, Grünen, FDP und W.i.R. bitten Sie folgenden Antrag auf die Sitzung des Rates am 18.06.2015 stellen zu lassen. Der Oberbürgermeister wird gebeten, gemeinsam mit Akteur*innen innerhalb der Stadtverwaltung und in der Zivilgesellschaft einen

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Hinweisschilder für staatliche und kommunale Einrichtungen

Anfrage für die Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 16. Juni 2015 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, an Straßen und Wegen im Stadtgebiet wird auf die Standorte verschiedener staatlicher und kommunaler Einrichtungen mit einem Schild hingewiesen. Die Auswahl darüber, welche Einrichtung mit einem Hinweisschild berücksichtigt wird und

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LVR-Haushalt mit stabilem Umlagesatz beschlossen

Philipp Wallutat rückt in Landschaftsversammlung nach Die Landschaftsversammlung Rheinland beschloss in ihrer gestrigen Sitzung den Doppelhaushalt für die Jahre 2015 und 2016 und einen stabilen Umlagesatz. Der Versammlung gehört außerdem seit der vergangenen Woche wieder der Remscheider FDP-Mann Philipp Wallutat an. Wallutat war bereits Mitglied der Landschaftsversammlung in den Jahren

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Standortsuche für Dreifach-Sporthalle in der Innenstadt

Antrag zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 7. Mai 2015 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktionen und Gruppen von SPD, GRÜNE, FDP und W.i.R. beantragen, die Verwaltung zu beauftragen, Vorschläge für ein Gesamtkonzept für die Entwicklung der Sporthallenangebote in der Remscheider Innenstadt vorzulegen. Hierbei ist insbesondere der Bedarf

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