Sitzung des Rates am 4. Februar 2013 Es gilt das gesprochene Wort. Anrede, heute entscheiden wir über den Haushaltsplan für die Jahre 2013 und 2014 und damit über den ersten Haushalt nach Genehmigung des Haushaltsanierungsplans. Vor einem halben Jahr hat der Rat mit den Stimmen der Gestaltungsmehrheit einen historischen Schritt

Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29. November 2012 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Fraktionen der Gestaltungsmehrheit – SPD, FDP und GRÜNE – bitten Sie, folgenden Antrag in die Tagesordnung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29. November 2012 aufzunehmen und zur Abstimmung zu stellen: Die Stadtverwaltung

Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29. November 2012 und zur Sitzung des Rates am 17. Dezember 2012 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Fraktionen der Gestaltungsmehrheit – SPD, FDP und GRÜNE – bitten Sie, folgenden Antrag in die Tagesordnung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29. November

Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport am 15. November 2012, des Jugendhilfeausschusses am 21. November 2012 und des Haupt- und Finanzauschusses am 29. November 2012 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Fraktionen der Gestaltungsmehrheit – SPD, FDP und GRÜNE – bitten Sie, folgenden Antrag in die Tagesordnungen der

Weiterentwicklung des Deutschen Röntgen-Museums wird mit 100.000 Euro unterstützt Die Vertreter der LVR-Ampelkoalition aus Remscheid, Jutta Velte, MdL (Grüne), Philipp Wallutat (FDP) und Martin Brink (SPD) zeigten sich zufrieden: „Die Koalition aus GRÜNEN, FDP und SPD hat sich immer schon dafür eingesetzt, dass genügend Mittel für kleine und mittelgroße Kulturprojekte

Fraktionen von SPD, FDP und GRÜNEN beantragen Tagesordnungspunkt Die Musikrechte-Verwertungsgesellschaft plant ab 2013 eine Vereinheitlichung ihrer Gebühren. Statt elf soll es nur noch zwei Tarife geben: einen Mindestsatz für Veranstaltungen mit zwei Euro Eintritt oder weniger und eine Gebühr von einheitlich zehn Prozent der Eintrittsgelder für alle anderen. Auf der

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, in der Nacht vom 13. auf den 14. August 2012 zerstörte ein Großbrand das Ausflugslokal „Zur Grüne“ in der gleichnamigen Hofschaft in Remscheid. Nach Angaben der Feuerwehr Remscheid gestaltete sich die Löschung des Brandes nicht

Stellungnahme des Vorsitzenden der FDP-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort. Anrede, in zehn Jahren werden wir auf den heutigen Tag möglicherweise als einen historischen Tag zurückblicken. Mit den Stimmen der Gestaltungsmehrheit wird der Rat heute den Sanierungsplan beschließen und damit das zweite große Konsolidierungspaket dieser Wahlperiode nach dem Haushaltssicherungskonzept 2010

Mit ihrem gestrigen Abstimmungsverhalten zum Haushaltssanierungsplan der Stadt Remscheid hat die CDU noch einmal ihre unverantwortliche Politik für unsere Heimatstadt unter Beweis gestellt. Mit dem Beschluss des Landtags den Stärkungspakt Stadtfinanzen bereit zu stellen, hörte dies sich noch ganz anders an. Schon mit der Einbringung ihrer Anträge zeigte sich deutlich,

Fraktionen von SPD, FDP und GRÜNE legen Anträge vor Die Fraktionen von SPD, FDP und GRÜNEN im Rat der Stadt Remscheid haben ihre internen Beratungen zum Haushaltssanierungsplan abgeschlossen und legen zur Haupt- und Finanzausschusssitzung am kommenden Donnerstag, 21.6.2012, ihre Anträge zur Beratung und Beschlussfassung vor. Auf der Basis der von