Presseinformation der Gestaltungsmehrheit Die Fraktionen von SPD, FDP und GRÜNE sprechen sich dafür aus, die Erstellung eines externen Gutachtens für das Sozialamt zu beauftragen. Sven Wolf, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion, befürwortet den Untersuchungs-auftrag angesichts der laufenden Haushaltssanierung: „Der Haushaltsanierungsplan beinhaltet, insgesamt über 41 Millionen Euro bis zum Jahr 2021 bei
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Parteifreundinnen, liebe Parteifreunde, hiermit lade ich Sie auf Beschluss des Kreisvorstandes gemäß § 11 Abs. 4 der Satzung des Kreisverbandes Remscheid zum ordentlichen Kreisparteitag am Freitag, 1. März 2013, um 19 Uhr in die Zunftstuben Kolpinghaus, Palmstraße 10, 42853 Remscheid, mit folgender Tagesordnung herzlich
Sitzung des Rates am 4. Februar 2013 Es gilt das gesprochene Wort. Anrede, heute entscheiden wir über den Haushaltsplan für die Jahre 2013 und 2014 und damit über den ersten Haushalt nach Genehmigung des Haushaltsanierungsplans. Vor einem halben Jahr hat der Rat mit den Stimmen der Gestaltungsmehrheit einen historischen Schritt
Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29. November 2012 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Fraktionen der Gestaltungsmehrheit – SPD, FDP und GRÜNE – bitten Sie, folgenden Antrag in die Tagesordnung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29. November 2012 aufzunehmen und zur Abstimmung zu stellen: Die Stadtverwaltung
Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29. November 2012 und zur Sitzung des Rates am 17. Dezember 2012 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Fraktionen der Gestaltungsmehrheit – SPD, FDP und GRÜNE – bitten Sie, folgenden Antrag in die Tagesordnung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29. November
Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport am 15. November 2012, des Jugendhilfeausschusses am 21. November 2012 und des Haupt- und Finanzauschusses am 29. November 2012 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Fraktionen der Gestaltungsmehrheit – SPD, FDP und GRÜNE – bitten Sie, folgenden Antrag in die Tagesordnungen der
Weiterentwicklung des Deutschen Röntgen-Museums wird mit 100.000 Euro unterstützt Die Vertreter der LVR-Ampelkoalition aus Remscheid, Jutta Velte, MdL (Grüne), Philipp Wallutat (FDP) und Martin Brink (SPD) zeigten sich zufrieden: „Die Koalition aus GRÜNEN, FDP und SPD hat sich immer schon dafür eingesetzt, dass genügend Mittel für kleine und mittelgroße Kulturprojekte
Fraktionen von SPD, FDP und GRÜNEN beantragen Tagesordnungspunkt Die Musikrechte-Verwertungsgesellschaft plant ab 2013 eine Vereinheitlichung ihrer Gebühren. Statt elf soll es nur noch zwei Tarife geben: einen Mindestsatz für Veranstaltungen mit zwei Euro Eintritt oder weniger und eine Gebühr von einheitlich zehn Prozent der Eintrittsgelder für alle anderen. Auf der
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, in der Nacht vom 13. auf den 14. August 2012 zerstörte ein Großbrand das Ausflugslokal „Zur Grüne“ in der gleichnamigen Hofschaft in Remscheid. Nach Angaben der Feuerwehr Remscheid gestaltete sich die Löschung des Brandes nicht
Stellungnahme des Vorsitzenden der FDP-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort. Anrede, in zehn Jahren werden wir auf den heutigen Tag möglicherweise als einen historischen Tag zurückblicken. Mit den Stimmen der Gestaltungsmehrheit wird der Rat heute den Sanierungsplan beschließen und damit das zweite große Konsolidierungspaket dieser Wahlperiode nach dem Haushaltssicherungskonzept 2010
