Über geplante Umsetzung der Ratsbeschlüsse berichten Bericht zur Umsetzung der Maßnahmen zur Haushaltssicherung im Produkt 02.03.01 (Einwohnerwesen und Zulassung) Antrag gemäß Ziff. 11.1 Geschäftsordnung für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 2. September 2010 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 2. September 2010
Die Fraktionen von SPD, FDP und B90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Remscheid zeigen sich zufrieden mit der derzeitigen Parkraumbewirtschaftung in den Stadtteilen. „Das Aufstellen von Parkautomaten halten wir für unnötig“, so der Fraktionsvorsitzende der SPD, Hans-Peter Meinecke. Wolf Lüttinger (FDP) ergänzt: „Wir respektieren den Wunsch des Einzelhandels, auf Parkautomaten
Sitzung des Rates am 8. Juli 2010 Es gilt das gesprochene Wort. Anrede, heute wird der Rat mit den Stimmen der Gestaltungsmehrheit das größte Konsolidierungspaket in der Geschichte Remscheids beschließen. In meinen Haushaltsreden der vergangenen Jahre habe ich ständig darauf verwiesen, dass das bei weitem größte Einsparpotenzial im Personalbereich liegt.
Antrag der Gestaltungsmehrheit für die Sitzung des Rates am 8. Juli 2010 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Fraktionen der Gestaltungsmehrheit – SPD, FDP und GRÜNE – beantragen, den folgenden Antrag aufgrund seiner Dringlichkeit zur Beschlussfassung auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates am 8. Juli 2010 zu setzen: Die Stadt
Die Fraktionen der Gestaltungsmehrheit – SPD, FDP und GRÜNE – sind sich ihrer Verantwortung für die Stadt Remscheid bewusst. Gerade deshalb begrüßen wir den Maßnahmenplan zum Schuldenabbau, den die Oberbürgermeisterin vorgelegt hat. Die vorliegenden Änderungsanträge zeigen den festen Willen der Fraktionen, das ihrige zur Haushaltskonsolidierung beizutragen. Gleichzeitig sind sich die
Antrag der Gestaltungsmehrheit Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Fraktionen von SPD, FDP und GRÜNE bitten Sie, zur Ratssitzung am 08. Juli 2010 folgenden Antrag zur Abstimmung zu stellen: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Gebührensatzungen und Entgeltordnungen der Stadt mit dem Ziel zu überarbeiten, – nachvollziehbare, einfache und klare Gebühren- und
Hofschaft Dreiangelstraße als Mischgebiet ausweisen Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Fraktionen von SPD, FDP und GRÜNE bitten Sie, zu Tagesordnungspunkt 8 der Sitzung des Bau- und Denkmalausschusses am 8. Juni 2010 sowie der Haupt- und Finanzausschusssitzung am 24. Juni 2010 folgenden Antrag zur Abstimmung stellen zu lassen: Die Fläche der
Mit ihrem Antrag zum Haushaltssicherungskonzept der Stadt Remscheid zurren die Fraktionen von SPD, FDP und Bündnis 90/Grüne die Eckpunkte zur weiteren Beratung fest. Kernstück der künftigen Konsolidierung ist die geplante Verringerung des Personals der Stadtverwaltung ohne betriebsbedingte Kündigungen. Auf Basis der aufgrund ihres Alters ausscheidenden Mitarbeiter sollen ab dem Jahr
Im Land leicht dazu gewonnen, in Remscheid ein kleiner Rückgang von 0,4% in den Zweitstimmen und ein junger, bis dahin fast unbekannter Kandidat, der ein beachtliches Ergebnis bei den Erststimmen eingefahren hat, das ist das Ergebnis der Remscheider FDP. „Damit sind wir unter diesen Umständen zufrieden, wenn auch nicht glücklich“,
Der Webersaal der Lenneper Klosterkirche war voll besetzt, als der Kreisvorsitzende Hans Lothar Schiffer den diesjährigen Kreisparteitag der Remscheider FDP eröffnete. Als Gast konnte Schiffer Dr. Robert Orth, Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden des FDP Bezirks Düsseldorf, zu dem auch Remscheid gehört, begrüßen. Orth stellte sein Grußwort ganz in den Dienst der
