Antrag zur Sitzung des Kulturausschusses am 23. Juni 2009 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, für die Sitzung des Kulturausschusses am 23. Juni 2009 stellen wir folgenden Antrag. Der Kulturausschuss möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die Öffnungszeiten der Galerie der Stadt Remscheid an Samstagen und Sonntagen auf 11
Podiumsdiskussion am 23. Juni 2009 im Rittersaal zu Schloß Burg Rationalisierung in der ambulanten Medizin – sparen, bis der Arzt geht! Innere Emigration, Insolvenz, Ausland oder auf die Barrikaden? Können Ärzte der Politik helfen? Fragen, Meinungen und Ansichten – und wie geht es weiter? Die Bergischen FDP Kreisverbände Remscheid, Solingen,
Möglichkeiten für die Erschließung der Flächen verhandeln Antrag zur Sitzung des Hauptausschusses am 10. Juni 2009 und des Rates am 25. Juni 2009 Gewerbegebiet „Blume“: Möglichkeiten für die Erschließung der Flächen verhandeln Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Fraktionen von CDU und FDP beantragen, der Rat möge beschließen: Die Verwaltung wird
Nachdem in der örtlichen Presse über die Beschwerden der CDU zur unterschiedlichen Behandlung der Parteien im Straßenwahlkampf zur Europawahl berichtet und dort auch mehrfach die FDP genannt wurde, möchte ich Sie über folgendes unterrichten. Die Aktiven der Remscheider Liberalen waren am vergangenen Samstag ebenso wie die CDU überrascht über die
In der aktuellen Diskussion um die Zukunft der Alleestraße bekräftigt die FDP-Fraktion ihre Forderung, den unteren Teil der Alleestraße testweise für den Autoverkehr freizugeben. Während die kommunale Politik schwerlich auf die allgemeine Konjunktur, Einkauftrends und Immobiliengeschäfte einwirken kann, wäre die Entscheidung für eine solche Probephase aus Sicht der Liberalen ein
Antrag zur Sitzung des Rates am 7. Mai 2009 Antrag gemäß Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung zur Sitzung des Rates am 7. Mai 2009 Veröffentlichung der kommunalen Geschwindigkeitsmesspunkte („Mobile Blitzer“) Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, für die Sitzung des Rates am 7. Mai 2009 stellen wir folgenden Antrag. Der Rat möge beschließen:
Anfrage zur Sitzung des Rates am 7. Mai 2009 Anfrage gemäß Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung zur Sitzung des Rates am 7. Mai 2009 Auswirkungen der Personenstandsreform auf die Stadt Remscheid Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, aufgrund der Reform des Personenstandsrechts muss der Hinweisteil des Geburtenregisters erweitert werden. So ist seit dem
Erfolgreicher Kreisparteitag der Freien Demokraten Remscheid Auch bei Parteitagen gibt es noch echte Prämieren. So geschehen beim Kreisparteitag der Remscheider FDP am vergangenen Freitag in der Klosterkirche in Lennep. Der Vorsitzende Hans Lothar Schiffer konnte über 20 Mitglieder seiner Partei und als Gast den CDU-Oberbürgermeisterkandidaten Jochen Siegfried mit seiner Frau
Kreisparteitag am 24. April 2009 Redemanuskript des Fraktionsvorsitzenden Wolf Lüttinger Es gilt das gesprochene Wort Anrede, die städtischen Finanzen haben ein turbulentes Jahr hinter sich. Die fatalen Derivatgeschäfte im Kassenkreditbereich sind zwar mittlerweile abgewickelt. Doch es bleiben die knapp 19 Millionen Euro Verlust, die von der Stadt mit diesen Geschäften
Themenabend „Europa der Zukunft“ Die „FDP im Bergischen Land“ lädt ein: Die wohl profilierteste deutsche Europapolitikerin, Dr. Silvana Koch-Mehrin, spricht auf Schloß Burg – Solingen-Oberburg – zu unserem Themenabend „Europa der Zukunft“ am Montag, 27. April 2009, 19.00 Uhr im Rittersaal der Burg. Mit dieser Veranstaltung wollen wir auf die
