FDP Remscheid
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Anfrage zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 14.08.2008

Haben sich die Öffnungszeiten der Kindertageseinrichtungen nach Inkrafttreten des KiBiz im Interesse der Eltern verändert? Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, das Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (KiBiz) gibt der Stadt Remscheid die Freiheit, die Öffnungszeiten der Kindertageseinrichtungen in eigener Verantwortung im Interesse der Eltern zu gestalten. Ebenso hat

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Außerordentlicher FDP-Bezirksparteitag in Remscheid

Der FDP-Bezirksverband Düsseldorf, der sich aus den kreisfreien Städten Wuppertal, Solingen, Remscheid und Düsseldorf sowie dem Rhein-Kreis-Neuss und dem Kreis Mettmann zusammensetzt, führt am Freitag, 15. August 2008, in Remscheid einen außerordentlichen Bezirksparteitag durch. Geladen sind über 100 Delegierte. Der Bezirksparteitag wird von dem Bezirksvorsitzenden, Herrn Dr. Robert Orth MdL,

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Wahlkreismitgliederversammlung am 14. August 2008

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Parteifreundinnen, liebe Parteifreunde, hiermit laden wir Sie sehr herzlich auf Beschluss der Kreisvorstände zu einer Wahlkreismitgliederversammlung zur Wahl der Bewerberin / des Bewerbers für die Wahl zum 17. Deutschen Bundestag für den Wahlkreis 104 (Solingen – Remscheid – Wuppertal II) am Donnerstag, 14. August

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FDP: Brauchen einen Baudezernenten

Bergische Morgenpost 16.07.2008 Remscheid braucht nach dem unrühmlichen Abgang von Baudezernent Helmut Kennepohl möglichst schnell wieder einen technischen Beigeordneten. Für diese Sicht der Dinge will die FDP in den verbleibenden Monaten der Legislaturperiode bei den anderen Fraktionen intensiv werben. Weiter siehe http://www.rp-online.de/public/article/remscheid/590392/FDP-Brauchen-einen-Baudezernenten.html

Rede des Fraktionsvorsitzenden zum Haushalt 2008

Der Haushaltsplan und das Haushaltssicherungskonzept, über das wir heute entscheiden, beinhaltet eine Reihe von Maßnahmen, die von Rödl und Partner vorgeschlagen und vom Rat beschlossen wurden. Die Fraktionen von CDU, SPD, Grüne und FDP, der „Zukunftspakt“, haben bereits über knapp 100 der 130 Konsolidierungsvorschläge des Rödl-Gutachtens entschieden. Wenn sich vier

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Neuorganisation der Verwaltung konstruktiv begleiten

Die FDP-Ratsfraktion wird die angestrebte Neuorganisaton der Stadtverwaltung kritisch und konstruktiv begleiten. In ihrer Sitzung am gestrigen Abend bemängelten die Liberalen den Alleingang der Oberbürgermeisterin, doch erkannten sie an, dass jahrelange politische Forderungen nunmehr endlich umgesetzt werden könnten. Ein Manko ist aus Sicht der liberalen Ratsfraktion die fehlende Einbindung der

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Beitritt zum Zweckverband „Bergische Weiterbildung“ prüfen

Antrag zur Sitzung des Rates am 24. April 2008 Beitritt zum Zweckverband „Bergische Weiterbildung“ prüfen Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die FDP-Fraktion beantragt, der Rat der Stadt Remscheid möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, Informationen zur Beantwortung der folgenden Fragen bei den Städten Solingen und Wuppertal sowie beim Zweckverband „Bergische Weiterbildung“

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Heimatbund-Ausführungen zum Landesentwicklungsplan sind unseriös

Argumente für Gewerbegebiet „Blume“ gelten unverändert Die FDP-Ratsfraktion weist die Darstellungen des Heimatbundes Lüttringhausen in dessen Presseinformation vom 28. März 2008 zurück. Die Ausführungen zum künftigen Landesentwicklungsplan seien sachlich ungenau und in hohem Maße unseriös und widerlegten keinesfalls die Argumente für das Gewerbegebiet „Blume“, so der Fraktionsvorsitzende Wolf Lüttinger. In

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Liberale Senioren tagen in Remscheid

Die Landesorganisation der Liberalen Senioren in Nordrhein-Westfalen tagt in Remscheid. Am kommenden Samstag, 12. April 2008, 10:30 Uhr, treffen sich die Mitglieder im Bundesautobahn-Motel an der Remscheider Talsperre. Im Laufe der Tagung wird Dr. Erika Neubauer über altersgerechte Produkte referieren. Eigentlich ein Thema, was uns alle angeht, auch die Jüngeren.

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