Gemeinsamer Antrag von CDU, FDP und WiR Gewerbegebiet Blume – Aufhebung des Satzungsbeschlusses Bebauungsplan B 533 A vom 19.07.2004, – Neuer Satzungsbeschluss über ein erweitertes Plangebiet B 533 A um einen Teilbereich 2 (große Lösung), – Anpassung des Flächennutzungsplanes, – Gestaltungsvorgaben zum Bebauungsplan 533 A. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von
Es gilt das gesprochene Wort. Anrede, die Zahlen, mit denen wir hantieren, haben längst astronomische Ausmaße eingenommen: Der angehäufte Fehlbedarf wird in diesem Jahr die 300-Millionen-Euro-Grenze überschreiten. Bis zum Jahr 2020 werden wir sogar die Milliarden-Grenze im Blick haben. Das Jahr des Haushaltsausgleichs entzieht sich unserer Sichtweite, und an die
Erfolgreicher Kreisparteitag der Remscheider Liberalen Besonders herzlich begrüßte Markus von Dreusche, Vorsitzender der Remscheider FDP, am vergangenen Freitag den liberalen Fraktionsvorsitzenden im Düsseldorfer Landtag, Dr. Gerhard Papke, im Webersaal der Klosterkirche Lennep. Papke und von Dreusche nahmen zunächst die Ehrungen vieler langjähriger Parteimitglieder vor. Eine ganz besondere Ehrung, weil sehr
Im Mittelpunkt des Bezirksparteitages steht die Neuwahl des Bezirksvorstandes. Dr. Robert Orth MdL kandidiert erneut für den Bezirksvorsitz. Darüber hinaus wollen die Liberalen ihren Parteitag nutzen, um aktuelle Themen und Anträge zu beraten. Als Gast wird der stv. Ministerpräsident und Minister für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie des Landes NRW,
Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion bei den Remscheider Liberalen Es war vor einem Jahr. Mit dem Slogan „Das neue NRW“ warb die FDP um die Wählergunst zum Düsseldorfer Landtag – und das mit einem beachtlichen Erfolg. Die Liberalen sind in Düsseldorf in der Regierungsverantwortung. Der ordentliche Parteitag der Remscheider FDP am 17.
FDP-Fraktion: Bezirksvertretung muss Klarheit schaffen Für die kommende Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Remscheid stellt die FDP-Fraktion den Antrag, die probeweise Öffnung der unteren Alleestraße für den Autoverkehr grundsätzlich zu beschließen. Damit wollen die Liberalen klären, ob es überhaupt noch eine politische Mehrheit für dieses Projekt gibt. Wichtige Hindernisse sind bereits in
Im Sommer 2006 wird sich die Zukunft der städtischen Heime entscheiden Unverständnis und Fassungslosigkeit herrschte, als der Pflegeskandal die städtischen Alten- und Pflegeheime zuerst in die Negativschlagzeilen und dann in die roten Zahlen zog. In einem von allen Fraktionen getragenen Beschluss beauftragte der Rat im Februar 2005 die Betriebsleitung, alle
Bislang wehrt sich eine politische Mehrheit gegen die fachlichen Argumente Seit über 30 Jahren ist die Kreuzung Solinger Straße / Vieringhausen als Unfallschwerpunkt und Staufalle der Gegenstand von Berichten, Auswertungen, Planungen und Vorlagen. Die Unfallkommission mahnt seit 1989 die Einrichtung einer Ampelanlage an, auch der Bau eines Kreisverkehrs wurde in
Alle Jahre wieder knuspert in den Wochen vor dem Fest der Weihnachtsmarkt auf der Alleestraße. Und alle Jahre ist die Aufregung groß. Nur Bratwürste und Kochtöpfe würden angeboten, und der Markt habe keine Atmosphäre. Auch die Bezirksvertretung Alt Remscheid empörte sich in der Vergangenheit rituell in den Monaten Dezember und
Die FDP-Fraktion hat in der gestrigen Ratssitzung den Vertragsentwürfen für das Projekt Hauptbahnhof zugestimmt. „Damit bekennen wir uns gegenüber Geldgebern, Investoren und Bürgern zu diesem Projekt und geben grünes Licht. Wir wollen das Areal kann zu einem belebenden Teil einer neu gestalteten Innenstadt entwickeln“, so Fraktionsvorsitzender Wolf Lüttinger. Mögliche Schwierigkeiten
