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Tag: Presseinformation

FDP: Verfahren für die Böker-Villa fortführen – Gründerschmiede einbinden

Die Freien Demokraten sprechen sich gegen die Initiativen von CDU und Linkspartei aus, zum jetzigen Zeitpunkt das Interessenbekundungsverfahren für die Böker-Villa oder gar die Verkaufsbemühungen insgesamt zu beenden. Vielmehr sollte aus Sicht der Rats-FDP das Verfahren fortgeführt, Verhandlungen mit dem Meistbietenden aufgenommen und die Gründerschmiede eingebunden werden. Für Wolf Lüttinger,

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Haushaltsrede des Vorsitzenden der Ratsgruppe

Es gilt das gesprochene Wort. Anrede, die Haushaltspolitik des vergangenen Jahrzehnts trägt Früchte. Das Jahr 2018 wird das dritte Jahr in Folge mit einem ausgeglichenen Haushalt sein, nachdem Remscheid zuvor ein Vierteljahrhundert lang mit roten Zahlen abschloss. Wir müssen unsere Haushaltsdisziplin fortführen, wenn wir diese Entwicklung verstetigen wollen. Aber wir

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FDP steht zur Entwicklung von Gewerbeflächen

CDU befindet sich auf wirtschaftspolitischer Geisterfahrt Die Freien Demokraten werden sich weiterhin für das Gewerbegebiet am Gleisdreieck Bergisch Born einsetzen und kritisieren die Äußerungen aus der CDU gegen die Umsetzung der Planungen. Für die Freien Demokraten bezieht Philipp Wallutat, stellvertretender Vorsitzender der FDP im Rat, Position gegen die Haltung der

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Freie Demokraten: NRW-Kommunen werden spürbar entlastet

Die Freien Demokraten wenden sich gegen die jüngsten Äußerungen des örtlichen SPD-Landtagsabgeordneten zum Gemeindefinanzierungsgesetz und weisen auf die Entlastungen für die Kommunen in Nordrhein-Westfalen hin. Wolf Lüttinger, Vorsitzender der Freien Demokraten im Rat, wirbt dafür, das Gesamtbild zu betrachten und nicht nur einen Teilaspekt der Kommunalfinanzierung herauszugreifen: „Insgesamt fließen mehr

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Auch 2018 sind zwei verkaufsoffene Adventssonntage möglich

FDP korrigiert verschiedentliche Falschdarstellungen seitens der Stadt Auch nach der Änderung des Ladenöffnungsgesetzes in NRW wird es möglich sein, zwei verkaufsoffene Adventssonntage zu genehmigen. Dies stellen jetzt die Freien Demokraten klar, nachdem wiederholt falsche Darstellungen über die künftigen Spielräume bei der Ladenöffnung kursieren. Der NRW-Landtag wird als Bestandteil des Entfesselungspakets

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FDP: Land unterstützt Remscheider Integrationsarbeit

NRW-Koalition will Integrationspauschale an die Kommunen weiterleiten Die Freien Demokraten freuen sich über die Weiterleitung von Mitteln aus der Integrationspauschale in Höhe von 100 Millionen Euro an die NRW-Kommunen. Damit geht die Landesregierung auf eine Forderung der kommunalen Spitzenverbände und der Freien Demokraten ein. Wolf Lüttinger, Vorsitzender der Freien Demokraten

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Klarheit und Transparenz – Fördermittel für die Gestaltung des Außenbereichs der Moschee

Am Samstag, 4. Februar, trafen sich Fraktions-, Gruppenvorsitzende und Geschäftsführer von SPD, GRÜNEN, FDP und W.i.R. mit Herrn Himmet Ertürk, Vorsitzender der DITIB-Gemeinde, auf dem Vorplatz der Moschee in Stachelhausen zu einer Besichtigung und einem anschließenden Gespräch. Die Fraktionen und Gruppen wollen Transparenz in die derzeit geführte Diskussion bringen und

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Redebeitrag zum Thema „DOC“ in der Ratssitzung am 13. Dezember 2016

Redebeitrag des Vorsitzenden der FDP-Ratsgruppe zum Thema „DOC“ in der Sitzung des Rates am 13. Dezember 2016   Anrede, heute gehen wir den entscheidenden Schritt für ein Vorhaben, das vor sechs Jahren im Oktober 2010 begann. Oberbürgermeisterin Beate Wilding, der Kollege Hans Peter Meinecke, die Kollegin Beatrice Schlieper und ich

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