Antrag für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 14. April 2016 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen bzw. Gruppen von SPD, GRÜNE, FDP und WiR stellen für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 14. April 2016 folgenden Antrag. Die Verwaltung wird beauftragt, einen
Ratsfraktion
Redemanuskript des Vorsitzenden der Ratsgruppe, Wolf Lüttinger, anlässlich der Beratungen über den Nachtragshaushalt in der Sitzung des Rates am 7. April 2016 Es gilt das gesprochene Wort. Anrede, 2016 ist das Jahr des Haushaltsausgleichs. Im laufenden Jahr werden wir erstmalig seit rund einem Vierteljahrhundert wieder unseren Haushalt ausgleichen. Dass wir
Kreisparteitag 9. März 2016 Redemanuskript des Vorsitzenden der Ratsgruppe, Wolf Lüttinger Es gilt das gesprochene Wort. Anrede, im Jahr 2010 unternahmen wir als FDP in der damaligen Ratsmehrheit einen neuen Anlauf, die städtischen Finanzen wieder ins Gleichgewicht zu bringen und die Schulden zu tilgen. Seit dem Jahr 2011 nimmt
Antrag für die Sitzung des Rates am 25. Februar 2016 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE und DIE LINKE sowie die Ratsgruppen von FDP und WiR stellen für die Sitzung des Rates am 25. Februar 2016 den folgenden Antrag. Die Verwaltung wird aufgefordert, Ziff.
Antrag zu TOP 12 und TOP 13 (Neufassung der Satzung der Stadt Remscheid über die Erhebung von Beiträgen für die Nutzung von Plätzen in Tageseinrichtungen für Kinder bzw. für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege) der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 11. Februar 2016 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die
Anfrage zur Sitzung des Rates am 18. Dezember 2015 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Ratsfraktionen/Ratsgruppen von SPD, Grünen, FDP und WiR bitten Sie folgende Fragen zur Sitzung des Rates am 18.12.2015 zu beantworten und folgenden Sachstand darzulegen: 1. Wir bitten um einen Sachstandsbericht über die Vereinbarungen mit den Lenneper Vereinen
Antrag zur Sitzung des Rates am 26. November 2015 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis‘90/DIE GRÜNEN und die Gruppen von FDP und W.i.R. bitten Sie darum, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der oben genannten Sitzung zu nehmen und zur Abstimmung zu stellen: Die Fraktionen und Gruppen
Anfrage für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 19. November 2015 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, erhöhte Geschwindigkeit gehört zu den Hauptursachen für schwere Verkehrsunfälle. Die Geschwindigkeitsüberwachung soll der Verkehrssicherheit dienen. Die bestehenden stationären Anlagen für die Geschwindigkeitsüberwachung sind daher an Unfallschwerpunkten verortet. Die Tatsache, dass die Verwaltung nunmehr
In der Diskussion um den Ersatzbau für die Freiwillige Feuerwehr in Lennep spricht sich die FDP-Ratsgruppe für eine pragmatische Lösung hinsichtlich des Radwegs am Lenneper Bahnhof aus. So darf die Wegführung aus Sicht der Freien Demokraten kein Hindernis für den Bau des Gerätehauses der Feuerwehr sein. Die aktuellen Planungen für
CDU, SPD und FDP wollen über Wuppertaler Alleingang beraten Die Fraktionen von CDU und SPD sowie die FDP-Ratsgruppe wollen über die Möglichkeiten beraten, rechtliche Schritte gegen den Bebauungsplan für den Döppersberg zu unternehmen. Die Gruppierungen beantragen daher eine Sondersitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses zu diesem Thema. Nach der Ankündigung
