Antrag für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 17. November 2016

 

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,

die Fraktionen bzw. Gruppen von SPD, GRÜNE, FDP und WiR stellen für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 17. November 2016 folgenden Antrag.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, potenzielle Gewerbeflächen im Rahmen einer gutachterlichen Stellungnahme anhand der Kriterien

• Verfügbarkeit der Flächen,
• Erschließung und Verkehrsanbindung der Flächen,
• Kostenrisiko seitens der Stadt Remscheid,
• Potenzial der Vermarktung,
• Beitrag zur Innenentwicklung

zu bewerten und damit deren Entwicklung vorzubereiten.

 

Begründung:

Die Stadt Remscheid war in den vergangenen Jahren vielfach nicht mehr in der Lage, geeignete Flächen an interessierte Unternehmen zu vermitteln. Die weit überwiegende Mehrheit der Flächenanfragen stammen dabei von Remscheider Betrieben, die sich am Standort Remscheid weiterentwickeln möchten. Remscheid benötigt Gewerbeflächen, doch sind in den vergangenen Jahren keine wesentlichen Flächenpotenziale erschlossen werden.

Aufgrund der topografischen und naturräumlichen Lagen und der damit verbundenen, vergleichsweise hohen Kosten für die Erschließung von Gewerbeflächen, ist in Remscheid die Entwicklung von Brachflächen besonders wichtig. Neben den Potenzialen im – oftmals kleinteiligen – Bestand ist auch die Realisierung neuer Gewerbegebiete gleichwohl notwendig.

SPD, GRÜNE, FDP und WiR wollen die Entwicklung von Gewerbeflächen beschleunigen, um Versäumnisse der vergangenen Jahre nicht fortzuführen. Remscheid hat ein Defizit, weil Flächen nicht entwickelt wurden oder nicht entwickelt werden konnten. Es ist nachvollziehbar, dass die Errichtung des Designer Outlet Centers (DOC) in Lennep viele Kräfte in der Verwaltung binden, doch nach Abschluss der Bauleitplanung für das DOC muss die Entwicklung von Gewerbeflächen mit Priorität verfolgt werden. In dem nächsten Schritt sollten aus unserer Sicht die potenziellen Gewerbeflächen anhand der genannten Kriterien bewertet werden, um daraus die prioritären Flächen und die weiteren Schritte zur Realisierung ableiten zu können. Sollten die Kapazitäten in der Verwaltung nicht ausreichend sein, so erwarten wir einen entsprechenden Hinweis des Oberbürgermeisters, um gemeinsam einen Weg in der Umsetzung finden zu können.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

gez. Sven Wolf MdL
Fraktionsvorsitzender

gez. Beatrice Schlieper
Fraktionssprecherin

gez. Wolf Lüttinger
Vorsitzender der Ratsgruppe

gez. Waltraud Bodenstedt
Vorsitzende der Ratsgruppe

 

Antrag: Entwicklung von Gewerbeflächen beschleunigen

Bild: Rainer Sturm / pixelio.de