Sehr geehrter Herr Meinecke, für die Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport am 17. November 2011stellen die Fraktionen der Gestaltungsmehrheit – SPD, FDP und GRÜNE – folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, den zu beteiligenden Gremien jeweils zu folgenden Punkten Beschlussvorlagen zur Entscheidung vorzulegen: 1. Die Verwaltung untersucht die

Antrag der Gestaltungsmehrheit Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, für die Sitzung des Rates am 15. Dezember 2011und zur Vorberatung in der Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 17.11 unter TOP 4.1 sowie zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 1.12 stellen die Fraktionen der Gestaltungsmehrheit – SPD, FDP und GRÜNE –

Antrag zu Tagesordnungspunkt 9.3 der Sitzung des Rates am 13. Oktober 2011 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, zu Tagesordnungspunkt 9.3 der Sitzung des Rates am 13. Oktober 2011 stellen die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und WiR folgenden Antrag. Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, bei einem positiven Bürgervotum für das DOC einen

„Ja zum DOC“, das ist die Meinung von CDU, SPD, FDP und der Wählergemeinschaft in Remscheid. Dieses „Ja“ vertreten die drei Remscheider Parteien und die Wählergemeinschaft auch gemeinsam. Sie haben sich zu einem Aktionsbündnis „Ja zum DOC“ zusammengefunden. Auf einem gemeinsamen Flugblatt rufen sie die Bürgerinnen und Bürger Remscheids auf,

Gestaltungsmehrheit will alle Szenarien prüfen Die Fraktionen der Gestaltungsmehrheit nehmen die Absage des Wuppertaler Oberbürgermeisters an eine Fusion der Orchester verständnislos und verärgert zur Kenntnis. SPD, FDP und GRÜNE wollen die Verwaltung nunmehr beauftragen, andere Szenarien umfassend zu untersuchen. Aus Sicht von SPD-Fraktionschef Hans Peter Meinecke ist der plötzliche Schlussstrich

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 6. Oktober 2011stellen die Fraktionen der Gestaltungsmehrheit – SPD, FDP und GRÜNE – zu den Vorlagen 14/1143 und 14/1144 Ausbau U3 in Kindertageseinrichtungen (TOP 20 und 21) folgende Anfragen: 1. Welche der in den Vorlagen genannten Einrichtungen arbeiten

Antrag der Fraktionen von SPD, FDP und B90/DIE GRÜNEN zur Sitzung des Hauptausschusses am 6.10.2011 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren. die Fraktionen von SPD, FDP und B90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Remscheid stellen folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, Verhandlungen mit der Bezirksregierung mit dem

Fraktionen von SPD, FDP und GRÜNE wollen Klarheit für Bildungsinvestitionen Die Fraktionen von SPD, FDP und GRÜNE stellen zur Haupt- und Finanzausschusssitzung am 6. Oktober den Antrag, einen Bildungsinvestitionsplan für Remscheid aufzustellen. Die jüngste öffentliche Überlegung der Finanzierung des U3 Ausbaus der Kindertagesstätten, die beabsichtigten Baumaßnahmen zur Verlagerung des Berufskollegs

Antrag der Gestaltungsmehrheit zur Sitzung des Rates am 12. Mai 2011 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, für die Sitzung des Rates am 12. Mai 2011stellen die Fraktionen der Gestaltungsmehrheit – SPD, FDP und GRÜNE – folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, zur Sitzung des Rates am 14. Juli 2011 im Rahmen

Antrag der Gestaltungsmehrheit zur Sitzung des Rates am 12. Mai 2011 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktionen von SPD, FDP und B90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Remscheid stellen folgenden Antrag: Die Verwaltung wird aufgefordert, – ein Klimaschutzkonzept für Remscheid unter besonderer Berücksichtigung des Ausbaus