CDU, SPD und FDP wollen über Wuppertaler Alleingang beraten

Die Fraktionen von CDU und SPD sowie die FDP-Ratsgruppe wollen über die Möglichkeiten beraten, rechtliche Schritte gegen den Bebauungsplan für den Döppersberg zu unternehmen. Die Gruppierungen beantragen daher eine Sondersitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses zu diesem Thema.

Nach der Ankündigung der Stadt Wuppertal, nicht auf eine Klage gegen die Planungen der Stadt Remscheid zur Ansiedlung eines Designer Outlet Centers zu verzichten, sehen sich die Ratsgruppierungen zum Handeln gezwungen. Dabei darf keine weitere Zeit verstreichen, denn noch im laufenden Monat läuft die Frist für eine mögliche Klage gegen den Bebauungsplan Döppersberg aus, wie die stellvertretende Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion, Tanja Kreimendahl, betont: „Wir müssen die Fristen einhalten, um rechtliche Schritte gegen den Bebauungsplan für den Döppersberg unternehmen zu können. Es wäre falsch, wenn wir einseitig hierauf verzichten, um später dabei zuzusehen, wie die Stadt Wuppertal gegen unseren Bebauungsplan klagt.“

Der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Sven Wolf, verweist auf die Bemühungen der Stadt Remscheid und zeigt sich enttäuscht von den Reaktionen aus der Nachbarstadt: „Es gab das Angebot von Remscheider Seite, gegenseitig auf eine Klage zu verzichten. Doch die Stadt Wuppertal ist nach den jüngsten Äußerungen dazu nicht bereit und will sich diese Option offen halten. Jetzt müssen Remscheid im Auge behalten und über unsere Möglichkeiten beraten.“

Wolf Lüttinger, Vorsitzender der Freien Demokraten im Rat, unterstreicht den Willen zur Kooperation, aber auch die Verantwortung für Remscheid: „Wir setzen auf die Zusammenarbeit im Bergischen Städtedreieck. So hat sich die Stadt Remscheid gegenüber der Stadt Wuppertal immer fair verhalten, auch in der jüngsten Diskussion um die Ansiedlung von Outlet-Centern. Den neuerlichen Alleingang der Wuppertal können wir jedoch nicht ignorieren.“