Es gilt das gesprochene Wort. Anrede, die Haushaltspolitik des vergangenen Jahrzehnts trägt Früchte. Das Jahr 2018 wird das dritte Jahr in Folge mit einem ausgeglichenen Haushalt sein, nachdem Remscheid zuvor ein Vierteljahrhundert lang mit roten Zahlen abschloss. Wir müssen unsere Haushaltsdisziplin fortführen, wenn wir diese Entwicklung verstetigen wollen. Aber wir
Tag: Presseinformation
CDU befindet sich auf wirtschaftspolitischer Geisterfahrt Die Freien Demokraten werden sich weiterhin für das Gewerbegebiet am Gleisdreieck Bergisch Born einsetzen und kritisieren die Äußerungen aus der CDU gegen die Umsetzung der Planungen. Für die Freien Demokraten bezieht Philipp Wallutat, stellvertretender Vorsitzender der FDP im Rat, Position gegen die Haltung der
Die Freien Demokraten wenden sich gegen die jüngsten Äußerungen des örtlichen SPD-Landtagsabgeordneten zum Gemeindefinanzierungsgesetz und weisen auf die Entlastungen für die Kommunen in Nordrhein-Westfalen hin. Wolf Lüttinger, Vorsitzender der Freien Demokraten im Rat, wirbt dafür, das Gesamtbild zu betrachten und nicht nur einen Teilaspekt der Kommunalfinanzierung herauszugreifen: „Insgesamt fließen mehr
FDP korrigiert verschiedentliche Falschdarstellungen seitens der Stadt Auch nach der Änderung des Ladenöffnungsgesetzes in NRW wird es möglich sein, zwei verkaufsoffene Adventssonntage zu genehmigen. Dies stellen jetzt die Freien Demokraten klar, nachdem wiederholt falsche Darstellungen über die künftigen Spielräume bei der Ladenöffnung kursieren. Der NRW-Landtag wird als Bestandteil des Entfesselungspakets
NRW-Koalition will Integrationspauschale an die Kommunen weiterleiten Die Freien Demokraten freuen sich über die Weiterleitung von Mitteln aus der Integrationspauschale in Höhe von 100 Millionen Euro an die NRW-Kommunen. Damit geht die Landesregierung auf eine Forderung der kommunalen Spitzenverbände und der Freien Demokraten ein. Wolf Lüttinger, Vorsitzender der Freien Demokraten
Am Samstag, 4. Februar, trafen sich Fraktions-, Gruppenvorsitzende und Geschäftsführer von SPD, GRÜNEN, FDP und W.i.R. mit Herrn Himmet Ertürk, Vorsitzender der DITIB-Gemeinde, auf dem Vorplatz der Moschee in Stachelhausen zu einer Besichtigung und einem anschließenden Gespräch. Die Fraktionen und Gruppen wollen Transparenz in die derzeit geführte Diskussion bringen und
Redebeitrag des Vorsitzenden der FDP-Ratsgruppe zum Thema „DOC“ in der Sitzung des Rates am 13. Dezember 2016 Anrede, heute gehen wir den entscheidenden Schritt für ein Vorhaben, das vor sechs Jahren im Oktober 2010 begann. Oberbürgermeisterin Beate Wilding, der Kollege Hans Peter Meinecke, die Kollegin Beatrice Schlieper und ich
Die FDP im Rat lehnt eine Vertagung der DOC-Beschlüsse ab. Aus Sicht der Freien Demokraten wäre dies eine unnötige Verzögerung für das Projekt. Für den Lärmschutz an der Sportanlage Hackenberg erwarten die Liberalen von der Verwaltung möglichst schnell einen Lösungsvorschlag. Wolf Lüttinger, Vorsitzender der Freien Demokraten im Rat, kritisiert die
Es gilt das gesprochene Wort. Anrede, vor zwei Jahren beschloss der Rat eine Erhöhung der Grundsteuer B um über 30% und kündigte an, diese Erhöhung zum Jahr 2018 zurückzunehmen, wenn sich der Bund wie zugesagt an den Soziallasten beteiligen würde. Vor zwei Jahren war allerdings noch nicht absehbar, dass
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen und Gruppen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und W.i.R. Wir haben nach den ersten Medienberichten über den Weggang von Robin Denstorff nach Münster Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz umgehend um Information gebeten. Hierzu haben wir uns heute Morgen kurzfristig getroffen. „Wir sind überrascht über den
