Anfrage für die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr am 1. September 2016
Metropolregion Rheinland – Zusammenarbeit der Regionalplanung (Bezirksregierungen Köln und Düsseldorf)
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Fraktionen und Gruppen von SPD, GRÜNE, FDP und W.i.R. bitten in der o. g. Sitzung um Beantwortung folgender Fragen:
1. Gibt es ein Arbeitsprogramm bzgl. Metropolregion Rheinland?
2. Wie soll sich die im LEP vorgesehene Metropolregion darstellen?
3. Wie sieht der Zeitplan für die Gründung der „Metropolregion Rheinland aus?
4. Wie hoch sind die voraussichtlichen Kosten des Beitritts?
5. Welche Organisation ist vorgesehen und welche Gremien und Untergremien sind vorgesehen?
6. In welcher Stadt oder Gemeinde ist der Geschäftssitz vorgesehen?
7. Wie sieht der hauptamtliche Stellenplan aus?
8. Wie hoch ist der jährliche Gesamtetat für die beiden Anfangsjahre?
9. Wie wird dieser Etat finanziert?
10. Nach welchem Schlüssel wird der Etat auf die beteiligten Städte und Kommunen umgelegt und wie hoch ist der voraussichtliche Finanzanteil der Stadt Remscheid?
11. Wird für die Verwaltung der „Metropolregion Rheinland“ Personal von den Beteiligten abgestellt? Wenn ja, stellt die Stadt Remscheid ebenfalls Personal ab?
12. Welche Erwartungen hat die Stadt Remscheid an diese neue Organisation? Wird es mittel- oder langfristig zu Einsparungen für die Stadt Remscheid kommen?
Begründung:
Ziel einer Metropolregion Rheinland ist es, die bereits vorhandenen Strukturen im Rheinland zu verbessern und von außen wahrnehmbarer zu machen. Sowohl als Wirtschafts- und
Logistikstandort als auch in den Bereichen Kultur und Bildung hat das Rheinland eine herausragende Bedeutung. Die Zusammenarbeit der Regionalplanungsregionen Köln und Düsseldorf
soll intensiviert werden. Neben Wohnbauflächen stellen insbesondere die Gewerbeflächenentwicklung besondere Anforderungen dar. Eine grüne Infrastruktur soll ein Netzwerk aus
naturnahen Flächen die dem Wohl des Menschen und der Umwelt gewidmet werden. Wichtige Arbeitsfelder sind beispielsweise die Bereiche Verkehr, Infrastruktur, Standortmarketing und Kultur.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Sven Wolf MdL
Fraktionsvorsitzender
gez. Beatrice Schlieper
Fraktionssprecherin
gez. Wolf Lüttinger
Vorsitzender der Ratsgruppe
gez. Waltraud Bodenstedt
Vorsitzende der Ratsgruppe
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