Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Umwelt, Klima und Nachhaltigkeit am 1. Oktober 2026

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Wolf,

der Stadtpark ist eine der bedeutendsten innerstädtischen Grün- und Erholungsflächen Remscheids. Der Stadtpark besitzt dabei ökologisch und stadtklimatisch eine besondere Bedeutung. Grünflächen können zur Abkühlung des unmittelbaren Umfelds beitragen, Niederschlagswasser zurückhalten, Lebensräume für Pflanzen und Tiere schaffen und die Aufenthaltsqualität für Besucherinnen und Besucher erhöhen.

Die Entwicklung der Fläche des früheren Stadtparkteichs ist Teil eines größeren räumlichen Zusammenhangs. Mit dem Haushaltsbegleitbeschluss zum Haushalt 2023/2024 wurden die Maßnahmen zur Herrichtung und Entwicklung des Stadtparkteichs sowie des Eingangsbereichs am Schützenplatz zu einer gemeinsamen Maßnahme zusammengeführt. Zusätzlich wurde der Entwicklungsbereich um das Gelände der ehemaligen Stadtgärtnerei erweitert. Unter der Bezeichnung „Stadtpark 2.0“ sollte eine übergreifende Konzeption für diese Teilräume entstehen.

Nach der Mitteilungsvorlage 16/5629 lag bereits ein Vorentwurf vor, auf dessen Grundlage eine erste grobe Kostenschätzung erstellt wurde. Für das Programm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ wurden Fördermittel in Höhe von rund sechs Millionen Euro bei Gesamtkosten von rund 7,06 Millionen Euro beantragt. Gleichzeitig wurde angekündigt, bei einer Ablehnung des Antrags andere Fördermöglichkeiten zu prüfen. 

In der Sitzung des Betriebsausschusses für die Technischen Betriebe im Juni 2024 teilte die Verwaltung mit, dass die beantragten Fördermittel nicht bewilligt wurden. Die Verwaltung kündigte daraufhin an zu prüfen, ob andere Förderprogramme für einzelne Teilmaßnahmen genutzt werden können.

Wir bitten daher um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Wie ist der aktuelle Sachstand der Planungen für die Fläche des früheren Stadtparkteichs und für das Gesamtprojekt „Stadtpark 2.0“?
2. Wird der im Jahr 2024 vorgestellte Vorentwurf weiterhin als Grundlage für die weitere Planung verwendet oder wurde die Planung seitdem verändert?
3. Welche konkreten Maßnahmen waren beziehungsweise sind für den Stadtpark vorgesehen?
4. Welche ökologische Funktion soll die Fläche des früheren Stadtparkteichs künftig übernehmen? Welche Möglichkeiten bestehen, den Bereich des früheren Stadtparkteichs als Lebensraum für Amphibien, Insekten, Vögel und standortgerechte Wasserpflanzen zu entwickeln?
5. Welche Förderprogramme wurden seit der Ablehnung des ursprünglichen Förderantrags geprüft? Wurden seit Juni 2024 neue Förderanträge gestellt oder Gespräche mit möglichen Fördermittelgebern geführt?
6. Wie hoch werden die aktuellen Gesamtkosten für das Projekt „Stadtpark 2.0“ eingeschätzt?

Mit freundlichen Grüßen

gez.                                                    

Sven Chudzinski

Fraktionsvorsitzender

gez.

Lorenzo Franciosi

Sprecher im Ausschuss für Mobilität, Umwelt, Klima und Nachhaltigkeit