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Neustart nach der Pandemie – Remscheid hilft sich selbst

Remscheid hilft sich selbst!

Mit diesem Aufruf und einem Antrag in der Sitzung des Hauptausschusses am 20. Mai möchten die Fraktionen von SPD, Grüne und FDP die Verwaltung auffordern, die ortsansässigen Gastronomie, den stationären Einzelhandel sowie unseren Kultureinrichtungen, am Ende des Lockdowns zu unterstützen und ihnen unbürokratisch zu helfen!

Die Stadt Remscheid steht nach dem Ende der Pandemie vor großen Herausforderungen.

David Schichel, Fraktionsvorsitzender der Grünen: “Der stationäre Einzelhandel, die ortsansässigen Gastronomiebetriebe und unsere Kulturlandschaft mussten mehr als ein Jahr mit Schließungen leben und haben große wirtschaftliche Einbußen erlitten. Aufgrund der Maßnahmen, die durch die Corona-Pandemie getroffen werden mussten, traf es diese besonders hart. So sollte alles Mögliche und Notwendige unternommen werden, unbürokratisch und schnell zu helfen. Da wo Gastronomiebetriebe, einen Außenplatz anbieten wollen, soll dies möglich sein.“

„Wir begrüßen es sehr, dass die Verwaltung auf die Gebühren für Außengastronomie und Sondernutzungsflächen in diesem Jahr verzichtet“, so der Fraktionsvorsitzende der freien Demokraten, Sven Chudzinski, „daher wäre die Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie, Außenverkauf und Außenwerbung auch über das 2021 hinaus, ein gutes Zeichen. Ideen für Aktionstage und Veranstaltungen in Verbindung mit dem Verzicht auf Parkgebühren, oder kostenfreier Einsatz von Bussen, sind nur ein paar Beispiele!“

„Remscheid ist ein Ort der kulturellen Vielfalt und des Zusammenhalts. Darauf sind wir stolz!“, erklärt Sven Wolf, Fraktionsvorsitzender der SPD, „daher wollen wir die Verwaltung bitten, den Kontakt zu Kultureinrichtungen aufzunehmen um diese zu unterstützen.

Dazu gehört selbstverständlich auch die enge Zusammenarbeit etwa mit den Trägern von Kultureinrichtungen und Sportvereinen. Dabei soll auch ein Aufholprogramm im Rahmen von Ferienangeboten und Freizeiten erarbeitet werden.

Wir Remscheiderinnen und Remscheider haben schon gemeinsam viele besondere und schwere Situationen durchgestanden. Auch die Pandemie werden wir gemeinsam durchstehen. Gerade jetzt wo es Hoffnung und Optimismus gibt, die Pandemie erfolgreich zu überwinden. Damit wird uns ein Neustart aus dieser Pandemie gelingen und Remscheid wieder zum Leben zurückkehren.“

Antrag für die Sitzung des Hauptausschusses und Ausschusses für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 20. Mai 2021

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,
die Fraktionen von SPD, GRÜNE und FDP stellen für die o. a. Sitzung nachfolgenden Antrag zur Abstimmung:

1. Die Verwaltung wird gebeten, mit dem Ziel auf ein Ende des Lockdowns die ortsansässige Gastronomie, den stationären Einzelhandel sowie unsere Kultureinrichtungen in allen Belangen zu unterstützen und unbürokratisch zu helfen.

2. Die Verwaltung wird gebeten, einen Runden Tisch mit der Remscheider Gastronomie unter Einbindung des DEHOGA einzurichten.

3. Die Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie, Außenverkauf und Außenwerbung wird im Jahr 2022 fortgeführt.

4. Die Verwaltung wird gebeten, Anträgen für das Betreiben von Außengastronomie kurzfristig – befristet für einen Zeitraum – stattzugeben.

5. Die Verwaltung wird beauftragt, für den Start des stationären Einzelhandels gemeinsam mit dem Einzelhandelsverband, der IHK und den Marketingräten, Konzepte vorzulegen, die einen erfolgreichen Start nach Corona ermöglichen. Darin sollten folgende Ideen geprüft werden:

o Durchführung von geschäftsfördernden Aktionstagen und Veranstaltungen,
o In diesem Zusammenhang Verzicht auf Parkgebühren auf städtischen Parkflächen und denen der PSR GmbH,
o Busse an diesen Tagen kostenfrei einzusetzen,
o Die Möglichkeit der Ladenöffnungszeiten im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten anzubieten.

6. Die Verwaltung wird gebeten, den Kontakt zu Kultureinrichtungen aufzunehmen, um diese zu unterstützen. Mögliche Angebote könnten sein (Ideen)

o „Kultur geht vor die Tür“ (Festival)
o „Kultur im Park“
o Eintrittskarten zu sponsern bzw. zu einem geringeren Preis anzubieten

7. Die Verwaltung wird gebeten, in Zusammenarbeit mit Trägern von Kultureinrichtungen, Sport, Jugendhilfe, außerschulischen Lernorten etc. ein Konzept für ein „Aufholprogramm“ im Rahmen von Ferienangeboten und Ferienfreizeiten und darüber hinaus zu erarbeiten.

Begründung:

Die Stadt Remscheid steht nach dem Ende der Pandemie vor großen Herausforderungen. Der stationäre Einzelhandel, die ortsansässigen Gastronomiebetriebe und unsere Kulturlandschaft mussten mehr als ein Jahr mit Schließungen leben und haben große wirtschaftliche Einbußen erlitten. Aufgrund der Maßnahmen, die durch die Corona-Pandemie getroffen werden mussten, traf es diese besonders hart.

Wir wollen ihnen helfen, damit sie nach dem Lockdown schnell wieder Fuß fassen. Das muss oberste Priorität haben. Jetzt sollte die Verwaltung alles unternehmen, um die Zeit nach dem Lockdown schnell vorzubereiten.

Wir begrüßen es sehr, dass die Verwaltung auf die Gebühren für Außengastronomie und Sondernutzungsflächen in diesem Jahr verzichtet.

Remscheid ist ein Ort der kulturellen Vielfalt und Solidarität. Unter dem Motto „Remscheid hilft sich selbst“ sollte alles Mögliche und Notwendige unternommen werden, unbürokratisch und schnell zu helfen. Da, wo Gastronomiebetriebe, einen Außenplatz anbieten wollen, soll dies möglich sein.

Durch gebührenfreies Parken oder mit einem kostenlosen Ticket beim ÖPNV -, können Anreize zum Einkaufen hier vor Ort geschaffen werden.

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Sven Wolf
Fraktionsvorsitzender

gez.
David Schichel
Fraktionsvorsitzender

gez.
Sven Chudzinski
Fraktionsvorsitzender

Antrag: Neustart nach der Pandemie – Remscheid hilft sich selbst

Bild: Rainer Sturm / pixelio.de

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