Anfrage für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 28. Mai 2015 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die umsatzsteuerrechtliche Einordnung öffentlicher Leistungen zeigt sich als Hindernis für die interkommunale Zusammenarbeit. Der Gerichtshof der Europäischen Union und der Bundesfinanzhof hatten in den vergangenen Jahren die bisherige Steuerfreiheit der Zusammenarbeit zwischen

Antrag zur Sitzung des Rates am 18. Juni 2015 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Ratsfraktionen/Ratsgruppen von SPD, Grünen, FDP und W.i.R. bitten Sie folgenden Antrag auf die Sitzung des Rates am 18.06.2015 stellen zu lassen. Der Oberbürgermeister wird gebeten, gemeinsam mit Akteur*innen innerhalb der Stadtverwaltung und in der Zivilgesellschaft einen

Antrag zur nächsten Sitzung des Ausschuss für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktionen und Gruppen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP bitten Sie folgenden Antrag auf die Sitzung des nächsten Ausschuss für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung stellen zu lassen. 1. Wir bitten um

Anfrage für die Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 16. Juni 2015 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, an Straßen und Wegen im Stadtgebiet wird auf die Standorte verschiedener staatlicher und kommunaler Einrichtungen mit einem Schild hingewiesen. Die Auswahl darüber, welche Einrichtung mit einem Hinweisschild berücksichtigt wird und

Philipp Wallutat rückt in Landschaftsversammlung nach Die Landschaftsversammlung Rheinland beschloss in ihrer gestrigen Sitzung den Doppelhaushalt für die Jahre 2015 und 2016 und einen stabilen Umlagesatz. Der Versammlung gehört außerdem seit der vergangenen Woche wieder der Remscheider FDP-Mann Philipp Wallutat an. Wallutat war bereits Mitglied der Landschaftsversammlung in den Jahren

Antrag zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 7. Mai 2015 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktionen und Gruppen von SPD, GRÜNE, FDP und W.i.R. beantragen, die Verwaltung zu beauftragen, Vorschläge für ein Gesamtkonzept für die Entwicklung der Sporthallenangebote in der Remscheider Innenstadt vorzulegen. Hierbei ist insbesondere der Bedarf

Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Schule am 15. April 2015 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen und die Gruppe von SPD, GRÜNEN und FDP stellen für die Sitzung des Ausschusses für Schule am 15. April 2015 folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, in Form einer Fortschreibungstabelle halbjährlich über

Antrag zu den nächsten Sitzungen des Ausschusses für Schule, des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Wohnen, des Jugendhilfeausschusses, des Integrationsrates und zur Sitzung des Haupt-, Finanz, und Beteiligungsausschuss am 28. Mai 2015 sowie zur Sitzung des Rates am 18. Juni 2015 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,

Anfrage zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 23. April 2015 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wie die meisten Städte in Nordrhein-Westfalen, ist auch Remscheid in zunehmendem Maße vom demographischen Wandel betroffen. Unsere Stadt wird älter, kleiner und bunter. Daraus erwachsen neue Anforderungen an die Personalgewinnung und Personalentwicklung der Stadtverwaltung

Konzept für elektronische Aktenführung erstellen Antrag für die Sitzung des Rates am 26. März 2015 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen/Gruppen von CDU, SPD, GRÜNE, DIE LINKE, FDP und WiR stellen für die Sitzung des Rates am 26. März 2015 folgenden Antrag. Die Verwaltung wird beauftragt, 1. die Realisierung