Anlässlich des ersten Jahrestages der Unterzeichnung der Vereinbarung der Gestaltungsmehrheit am 10. November 2010 haben die Fraktionen von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen eine positive Bilanz gezogen. Der wohl wichtigste Beschluss zur Zukunft Remscheids ist im vergangenen Juli gefasst worden. Das beschlossene Sparpaket zum Einstieg in die Konsolidierung der
Veränderungen und Herausforderungen für die liberale Kommunalpolitik Die ersten Monate mit der neuen Landesregierung sind vergangen. Die Minderheitsregierung hat viele Maßnahmen eingeleitet, die politischen und wirtschaftlichen Errungenschaften von Gelb-Schwarz für NRW und die Kommunen zurückzudrehen. Dies hat die Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker (VLK) zum Anlass genommen, den Koalitionsvertrag des rot-grünen Bündnisses
Ausstellungseröffnung im Rahmen der „Nacht der Kultur“ Unter der Anleitung von Regine Rottsieper, Grafik und Malerei, beschäftigen sich seit vier Jahren zehn Frauen mit und ohne Migrationshintergrund im Familienzentrum „Die Schlawiner“ in Lüttringhausen mit Raum- und Farbgestaltung sowie mit verschiedenen Mal- und Gestaltungstechniken. Das Ergebnis wird heute gezeigt. Die Ausstellung
Antrag der Gestaltungsmehrheit Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitssuchende – Umsetzung im Zuständigkeitsbereich der Stadt Remscheid Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Wilding, sehr geehrter Herr Schmitz, die Fraktionen von SPD, FDP und Bündnis 90/DIE GRÜNEN bitten Sie, zur Sondersitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Wohnen am 5.10.2010
Antrag der Gestaltungsmehrheit Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Fraktionen von SPD, FDP und Bündnis 90/DIE GRÜNEN bitten Sie, zur Sitzung des Hauptausschusses am 28. Oktober 2010 folgenden Antrag zur Abstimmung zu stellen: Die Verwaltung wird gebeten, ein Konzept zur Mitwirkung von Seniorinnen und Senioren zu erarbeiten, das 1. die Vielfalt
Anfrage gemäß Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung für die Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 8. September 2010 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, der Rat beschloss in seiner Sitzung am 29. März 2004, einen zweiten Geschwindigkeitsmesswagen („Blitzer“) mit Front- und Heckkamera anzuschaffen, um die mobile Geschwindigkeitsüberwachung im Rahmen
Über geplante Umsetzung der Ratsbeschlüsse berichten Bericht zur Umsetzung der Maßnahmen zur Haushaltssicherung im Produkt 02.03.01 (Einwohnerwesen und Zulassung) Antrag gemäß Ziff. 11.1 Geschäftsordnung für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 2. September 2010 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 2. September 2010
Die Fraktionen von SPD, FDP und B90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Remscheid zeigen sich zufrieden mit der derzeitigen Parkraumbewirtschaftung in den Stadtteilen. „Das Aufstellen von Parkautomaten halten wir für unnötig“, so der Fraktionsvorsitzende der SPD, Hans-Peter Meinecke. Wolf Lüttinger (FDP) ergänzt: „Wir respektieren den Wunsch des Einzelhandels, auf Parkautomaten
Sitzung des Rates am 8. Juli 2010 Es gilt das gesprochene Wort. Anrede, heute wird der Rat mit den Stimmen der Gestaltungsmehrheit das größte Konsolidierungspaket in der Geschichte Remscheids beschließen. In meinen Haushaltsreden der vergangenen Jahre habe ich ständig darauf verwiesen, dass das bei weitem größte Einsparpotenzial im Personalbereich liegt.
Antrag der Gestaltungsmehrheit für die Sitzung des Rates am 8. Juli 2010 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Fraktionen der Gestaltungsmehrheit – SPD, FDP und GRÜNE – beantragen, den folgenden Antrag aufgrund seiner Dringlichkeit zur Beschlussfassung auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates am 8. Juli 2010 zu setzen: Die Stadt
