Der OB funkt SOS – und könnte damit Schiffbruch erleiden

SOS. Für Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit. So heißt das Konzept des Oberbürgermeisters, um Defiziten in diesen Bereichen entgegenzutreten. Vor allem mit mehr Kontrolle und Überwachung soll die Situation in Remscheid verbessert werden. Schwarze Sheriffs gehören ebenso zu diesem Repertoire wie eine verstärkte Geschwindigkeitsüberwachung und noch einiges mehr. „Kippi“, die mannshohe Attrappe eines ausgeglimmten Stengel, soll die Raucher dazu bewegen, ihre Zigaretten-Kippen im Aschenbecher zu entsorgen. Das Vorhaben, Abfallcontainer durch Detekteien überwachen zu lassen, mag für Außenstehende sogar sonderbar klingen.

Zurecht kann man annehmen, dass diese Pläne enttäuschen werden. Denn die Finanzierung dieser Projekte ist fragwürdig, und der Zeitplan ist längst Makulatur. Bislang ist die Verwaltung eine Antwort darauf schuldig geblieben, wie sie die angekündigten Maßnahmen durchführen will. Zusätzliche Anschaffungen von Kraftfahrzeugen und zusätzliche Einstellungen von Personal werden in Remscheid, das seit zehn Jahren über keinen genehmigten Haushalt verfügt und jede einzelne Ausgabe überdenken muss, schwerlich oder gar nicht umsetzbar sein. Ideen sind wichtig, um das Ziel eines saubereren Remscheids zu erreichen. Doch wenn man sich für sie entscheidet, so müssen sie umsetzbar sein, damit in der Stadt keine Ernüchterung eintritt.

Für eine saubere Stadt sind zuerst weder Ordnungskräfte noch Reinigungskolonnen, sondern die Einwohner selbst verantwortlich. Wenn die Zahl der Müllbehälter verdoppelt wird, so nutzt dies wenig, wenn der Müll nicht in einem der Behältnisse, sondern auf der Straße entsorgt wird. Die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten ist selbstverständlich. Doch wer mit Repression das Problem in den Griff bekommen will, der muss hinter jeden Bürger eine Ordnungskraft stellen. Der kolportierte Satz „Wer nicht hören will, muss fühlen!“ hilft so nicht in jeder Situation. Schließlich handelt es sich nicht um eine kleine Gruppe von Uneinsichtigen, sondern um ein gesamtgesellschaftliches Problem.

Die Bürgerinnen und Bürger in Remscheid müssen auch eine saubere Stadt wollen und entsprechend Verantwortung übernehmen. Dieses Ziel muss intensiv kommuniziert werden. Um einen Wandel im Bewusstsein zu schaffen, muss für eine saubere Stadt geworben und es müssen möglichst viele Beteiligte und Mulitplikatoren eingebunden werden. Dazu gehören Schulen ebenso wie Gastronomie.

Nachdem die Ordnungssatzung von der Verwaltung unbemerkt ausgelaufen war, hat der Stadtrat im Dezember einstimmig eine neue Satzung verabschiedet. Das vorliegende Konzept ist ein erster Schritt in einem lange vernachlässigten Terrain. Langfristigen Erfolg wird es in Remscheid nur geben, wenn auch präventive Maßnahmen greifen.