Die Freien Demokraten in Remscheid begrüßen das Kommunalschutzpaket der Landesregierung und den Erlass vom gestrigen Abend als einen richtigen Schritt, um die Kommunen bei der finanziellen Bewältigung der Corona-Krise zu unterstützen. Die Reform der Kommunalfinanzierung insgesamt darf aus Sicht der Freien Demokraten jedoch nicht aus dem Blick geraten. Wolf Lüttinger,
Tag: Haushaltssanierungsplan
Kreisparteitag am 10. April 2019 Redemanuskript des Vorsitzenden Wolf Lüttinger Anrede, hinter uns liegen themenreiche Wochen, die mit der Sondersitzung des Rates am morgigen Donnerstag zum DOC vorerst ihr Ende finden. Viel Lärm gibt es um den Verkauf der Böker-Villa. Seit dem Herbst des vergangenen Jahres liegen uns bereits die
Anfrage für die Sitzung des Rates am 3. Mai 2018 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Tarifparteien einigten sich am 18. April 2018 auf einen neuen Tarifvertrag für die Angestellten von Bund und Kommunen mit Geltungskraft ab dem 1. März 2018. Die Gehälter sollen im Schnitt um 3,2 Prozent im Jahr
Antrag zur Sitzung des Rates am 26. November 2015 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis‘90/DIE GRÜNEN und die Gruppen von FDP und W.i.R. bitten Sie darum, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der oben genannten Sitzung zu nehmen und zur Abstimmung zu stellen: Die Fraktionen und Gruppen
Anfrage für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 19. November 2015 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, erhöhte Geschwindigkeit gehört zu den Hauptursachen für schwere Verkehrsunfälle. Die Geschwindigkeitsüberwachung soll der Verkehrssicherheit dienen. Die bestehenden stationären Anlagen für die Geschwindigkeitsüberwachung sind daher an Unfallschwerpunkten verortet. Die Tatsache, dass die Verwaltung nunmehr
