Kreisparteitag am 10. März 2023 Redemanuskript des Vorsitzenden der Ratsfraktion Es gilt das gesprochene Wort. „Die Stadtentwicklung ist seit Beginn des Jahres durch das Aus für das Designer Outlet Center geprägt. Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts war eine große Enttäuschung für uns als FDP, aber auch für viele Remscheiderinnen und Remscheider,
Pilotprojekt: Geschwindigkeitsreduzierung – Überwachung vor der Grundschule Hasenberg und Zufahrt der Kindertageseinrichtung Hasenberg durch Anbringung von Maßnahmen auf der Fahrbahn und eines Tempo-Displays an der Emil-Nohl-Straße von Haus-Nr. 44 bis Kreuzung Schneppendahler Weg Antrag für die Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 25. Mai 2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, sehr
Antrag für die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 24. November 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, sehr geehrte Frau Ausschussvorsitzende Dr. Bluth, die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP stellen in der o. a. Sitzung nachfolgenden Antrag zur Abstimmung. Die Verwaltung wird aufgefordert die Möglichkeiten zu prüfen, wie bei
Anfrage für die Sitzung des Ausschusses für Schule am 1. September, für die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 27. Oktober sowie für die Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit am 2. November 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Kaltwasser, sehr geehrte Frau Ausschussvorsitzende Dr. Bluth,
Antrag für die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19. Mai 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast- Weisz, sehr geehrte Frau Dr. Bluth, die Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90 Die Grünen, DIE LINKE und FDP und Frau Stamm bitten folgenden Antrag auf die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19. Mai 2021 zu
Redemanuskript des Vorsitzenden der Ratsfraktion Anrede, heute darf ich in diesem Rahmen zum ersten Mal über unsere kommunalpolitische Arbeit im Rat berichten. Ich freue mich sehr darüber, dass ich dies als Vorsitzender einer Ratsfraktion tun kann. Bei der Kommunalwahl im vergangenen September konnten wir Freie Demokraten wieder in Fraktionsstärke in
Manuskript der Haushaltsrede des Vorsitzenden der Ratsfraktion für die Sitzung des Rates am 25. Februar 2021 Anrede, auch im Jahr 2021 schaffen wir es, wieder einen ausgeglichenen Haushaltsplan vorzulegen, nachdem die Stadt Remscheid zuvor ein Vierteljahrhundert lang bis ins Jahr 2015 mit roten Zahlen abschloss. Das ist insofern besonders bemerkenswert,
Antrag für die Sitzung des Rates am 25. Februar 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen von SPD, GRÜNE und FDP stellen für die Sitzung des Rates am 25. Februar 2021 unter TOP 22 (Haushaltsplan 2021/2022) folgenden Antrag. 1. Aufgabenkritik und Stellenentwicklung Die Verwaltung wird beauftragt, für den Zeitraum
Finanzielle Entlastung in schwierigen Zeiten Antrag für die Sitzung des Rates am 10. Dezember 2020 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen von SPD, Bündnis‘90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE stellen nachfolgenden Antrag in der o. a. Ratssitzung zur Abstimmung: Elternbeiträge im Bereich der Kindertageseinrichtungen, der Kindertagespflege und der Angebote
Anfrage für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 28. Mai 2020 NRW-Familienminister Dr. Joachim Stamp kündigte in der vergangenen Woche angesichts des rückläufigen Infektionsgeschehens die schrittweise Öffnung der Kindertagesbetreuung an. Ab dem 28. Mai 2020 erfolgt wie geplant die Öffnung der Kindertageseinrichtungen für alle Vorschulkinder. Am 8. Juni
