Redemanuskript des Vorsitzenden der Ratsfraktion Anrede, heute darf ich in diesem Rahmen zum ersten Mal über unsere kommunalpolitische Arbeit im Rat berichten. Ich freue mich sehr darüber, dass ich dies als Vorsitzender einer Ratsfraktion tun kann. Bei der Kommunalwahl im vergangenen September konnten wir Freie Demokraten wieder in Fraktionsstärke in
Manuskript der Haushaltsrede des Vorsitzenden der Ratsfraktion für die Sitzung des Rates am 25. Februar 2021 Anrede, auch im Jahr 2021 schaffen wir es, wieder einen ausgeglichenen Haushaltsplan vorzulegen, nachdem die Stadt Remscheid zuvor ein Vierteljahrhundert lang bis ins Jahr 2015 mit roten Zahlen abschloss. Das ist insofern besonders bemerkenswert,
Antrag für die Sitzung des Rates am 25. Februar 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen von SPD, GRÜNE und FDP stellen für die Sitzung des Rates am 25. Februar 2021 unter TOP 22 (Haushaltsplan 2021/2022) folgenden Antrag. 1. Aufgabenkritik und Stellenentwicklung Die Verwaltung wird beauftragt, für den Zeitraum
Finanzielle Entlastung in schwierigen Zeiten Antrag für die Sitzung des Rates am 10. Dezember 2020 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen von SPD, Bündnis‘90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE stellen nachfolgenden Antrag in der o. a. Ratssitzung zur Abstimmung: Elternbeiträge im Bereich der Kindertageseinrichtungen, der Kindertagespflege und der Angebote
Anfrage für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 28. Mai 2020 NRW-Familienminister Dr. Joachim Stamp kündigte in der vergangenen Woche angesichts des rückläufigen Infektionsgeschehens die schrittweise Öffnung der Kindertagesbetreuung an. Ab dem 28. Mai 2020 erfolgt wie geplant die Öffnung der Kindertageseinrichtungen für alle Vorschulkinder. Am 8. Juni
Antrag für die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 5. Juni 2019, des Ausschusses für Schule am 19. Juni 2019 und des Rates am 4. Juli 2019 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktionen und Gruppe von SPD, Bündnis 90/Die GRÜNEN und FDP stellen in den o. a. Sitzungen nachfolgenden Antrag zur Abstimmung:
Anfrage für die Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 5. Februar 2019, für die Sitzung des Ausschusses für Schule am 6. März 2019 sowie für die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 13. März 2019 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktionen und Gruppen von SPD, Bündnis 90/Die GRÜNEN,
Antrag zur Sitzung des Rates am 26. November 2015 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis‘90/DIE GRÜNEN und die Gruppen von FDP und W.i.R. bitten Sie darum, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der oben genannten Sitzung zu nehmen und zur Abstimmung zu stellen: Die Fraktionen und Gruppen
