Manuskript der Haushaltsrede des Vorsitzenden der Ratsfraktion für die Sitzung des Rates am 25. Februar 2021 Anrede, auch im Jahr 2021 schaffen wir es, wieder einen ausgeglichenen Haushaltsplan vorzulegen, nachdem die Stadt Remscheid zuvor ein Vierteljahrhundert lang bis ins Jahr 2015 mit roten Zahlen abschloss. Das ist insofern besonders bemerkenswert,
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit stellen die Fraktionen von SPD, GRÜNEN und FDP die Frage nach Abholstationen und Bürger-Terminals. Sebastian Thiel, Sprecher der SPD: „Die Stadt Langenhagen in Niedersachsen macht es uns vor, sie haben eine Rathaus-Abholstation unter anderem für Personaldokumente eingerichtet. Sie ermöglicht
Anfrage für die Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit am 26. Januar 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten um die Beantwortung der folgenden Fragen zu der Online-Reservierung von Kfz-Wunschkennzeichen: 1. Wie viele Elektrofahrzeuge (Batterieelektro- und Brennstoffzellenfahrzeuge) und Hybridfahrzeuge wurden in den Jahren 2019 und 2020 jeweils in
Die Freien Demokraten im Rat der Stadt Remscheid begrüßen das veröffentlichte Artenschutzgutachten zum Gewerbegebiet Gleisdreieck in Bergisch Born. Die Bedenken der Lenneper CDU, die in der Bezirksvertretung Lennep die Seriösität des Gutachtens anzweifelte und ihre ablehnende Haltung zum Gewerbegebiet damit bekräftigte, teilen die Freien Demokraten nicht. „Wir sehen das Gleisdreieck
Nach der Förderabsage für den Sportplatz Neuenkamp und der zumindest verschobenen Erweiterung der Sportanlage Hackenberg als Folge des DOC-Urteils wollen die Fraktionen von SPD, GRÜNE und FDP möglichst kurzfristige Lösungen für die betroffenen Vereine finden, aber ebenso die Sportentwicklungsplanung für die Remscheider Sportfreianlagen insgesamt auf einen aktuellen Stand bringen. Michael
Finanzielle Entlastung in schwierigen Zeiten Antrag für die Sitzung des Rates am 10. Dezember 2020 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen von SPD, Bündnis‘90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE stellen nachfolgenden Antrag in der o. a. Ratssitzung zur Abstimmung: Elternbeiträge im Bereich der Kindertageseinrichtungen, der Kindertagespflege und der Angebote
Der sportpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Torben Clever, verfolgt die Standortsuche für das Corona-Impfzentrum mit Sorge und spricht sich für eine Untersuchung anderer Standorte aus. Die Kritik am Standort Hackenberg ist aus Sicht des Vorsitzenden des Ausschusses für Sport und Freizeit, Torben Clever, nachvollziehbar: „Der Sport in Remscheid sollte möglichst nicht
Die Freien Demokraten in Remscheid trauern um ihren Ehrenvorsitzenden Peter Harnischmacher. Der Alt-Bürgermeister der Stadt Remscheid und ehemalige Kreis- und Fraktionsvorsitzende der FDP starb im Alter von 85 Jahren. Peter Harnischmacher war seit 63 Jahren Mitglied der FDP. Er gehörte dem Rat von 1975 bis 1984 und 1989 bis 1992
Nach dem DOC-Urteil des Oberverwaltungsgerichts und der einhergehenden Verzögerung der Bauarbeiten an der Sportanlage Hackenberg will Torben Clever, sportpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion und Vorsitzender des Ausschusses für Sport und Freizeit, eine verlässliche Lösung für den Sport erreichen. Clever führt Gespräche mit den Beteiligten, um eine einvernehmliche Lösung zu erreichen: „Da
Die Freien Demokraten begrüßen die Einrichtung eines Ausschusses, der die Zuständigkeit für die Digitalisierung erhalten wird. Damit wird diesem wichtigen Thema in der Arbeit der kommenden Jahre eine zentrale Stellung zukommen. Fraktionsvorsitzender Sven Chudzinski sieht damit eine Forderung der Freien Demokraten erfüllt: „Wir haben uns dafür eingesetzt, die Digitalisierung an
