Anfrage für die Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit am 26. Januar 2021

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

wir bitten um die Beantwortung der folgenden Fragen zu der Online-Reservierung von Kfz-Wunschkennzeichen:

1. Wie viele Elektrofahrzeuge (Batterieelektro- und Brennstoffzellenfahrzeuge) und Hybridfahrzeuge wurden in den Jahren 2019 und 2020 jeweils in Remscheid zugelassen? Wie viele dieser Fahrzeuge erhielten ein E-Kennzeichen?

Begründung

In Deutschland können batteriebetriebene Elektrofahrzeuge, Brennstoffzellenfahrzeuge und unter bestimmten Voraussetzungen auch Plug-In-Hybridfahrzeuge seit dem Jahr 2015 ein E-Kennzeichen nutzen. Damit können Sonderregelungen für Elektrofahrzeuge genutzt und kontrolliert werden.

Nach Angaben des Kraftfahrtbundesamtes stiegen die Neuzulassungen von Elektroautos im September 2020 um 260 Prozent im Vergleich zum September 2019 an. Der Anteil an den gesamten Neuzulassungen liegt damit bei acht Prozent. Hybridfahrzeuge kamen auf ein Plus von rund 185 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat und stellten damit 20,4 Prozent der Neuzulassungen. Insgesamt war also fast jeder dritte Wagen, der neu zugelassen wurde, ein Elektro- oder Hybridfahrzeug.

Die Stadt Remscheid bietet im Bürgerservice sowohl Terminreservierungen im Zulassungswesen für Fahrzeuge wie auch die Reservierung von Wunschkennzeichen an. Am heutigen Tag verwies die Stadtverwaltung zuletzt in einer Pressemitteilung darauf, dass „Termine für Kfz-Angelegenheiten mit Abwicklung bequem von zu Hause aus“ erledigt werden können. Diese Online-Services dienen der besseren Terminplanung für die Behörde und für die Bürgerinnen und Bürger und unterstützen die Optimierung von Verwaltungsprozessen. Während der Corona-Pandemie kommt den Online-Services eine zusätzliche Bedeutung zu, da persönliche Kontakte verkürzt oder vermieden werden können. Für uns stellt sich daher die Frage, aus welchen Gründen die immer stärker nachgefragten E-Kennzeichen nicht berücksichtigt werden.

Mit freundlichen Grüßen

gez.

Sven Chudzinski
Fraktionsvorsitzender

gez.

Christian Arntzen
Stellvertretender Sprecher im Ausschuss für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit

Anfrage: Wunschkennzeichen für Elektroautos online reservieren