Die Freien Demokraten wenden sich gegen die jüngsten Äußerungen des örtlichen SPD-Landtagsabgeordneten zum Gemeindefinanzierungsgesetz und weisen auf die Entlastungen für die Kommunen in Nordrhein-Westfalen hin. Wolf Lüttinger, Vorsitzender der Freien Demokraten im Rat, wirbt dafür, das Gesamtbild zu betrachten und nicht nur einen Teilaspekt der Kommunalfinanzierung herauszugreifen: „Insgesamt fließen mehr
Ratsfraktion
FDP korrigiert verschiedentliche Falschdarstellungen seitens der Stadt Auch nach der Änderung des Ladenöffnungsgesetzes in NRW wird es möglich sein, zwei verkaufsoffene Adventssonntage zu genehmigen. Dies stellen jetzt die Freien Demokraten klar, nachdem wiederholt falsche Darstellungen über die künftigen Spielräume bei der Ladenöffnung kursieren. Der NRW-Landtag wird als Bestandteil des Entfesselungspakets
NRW-Koalition will Integrationspauschale an die Kommunen weiterleiten Die Freien Demokraten freuen sich über die Weiterleitung von Mitteln aus der Integrationspauschale in Höhe von 100 Millionen Euro an die NRW-Kommunen. Damit geht die Landesregierung auf eine Forderung der kommunalen Spitzenverbände und der Freien Demokraten ein. Wolf Lüttinger, Vorsitzender der Freien Demokraten
Antrag für die Sitzung des Rates am 14. Dezember 2017 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE und DIE LINKE sowie die Ratsgruppen von FDP und W.i.R. stellen zu TOP 9.2 der Sitzung des Rates am 14. Dezember 2017 folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, –
Antrag für die Sitzung des Rates am 14. Dezember 2017 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Grundpfeiler der Freundschaft zwischen Israel und Deutschland sind fest in Remscheid verankert. In Würdigung dieser Entwicklung und dem Streben der Stadt Remscheid nach Verständigung und Solidarität zwischen dem Staat Israel und der Bundesrepublik Deutschland möge der
Antrag zur Sitzung des Rates am 14. Dezember 2017 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen und Gruppen von SPD, GRÜNEN, FDP und W.i.R. stellen für die Ratssitzung am 14. Dezember 2017 nachfolgenden Antrag: Der Rat der Stadt Remscheid richtet diese Resolution an die Landesregierung: 1. Der Rat der Stadt
Antrag für die Sitzung des Rates am 30. November 2017 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zur Sitzung des Rates am 30. November 2017 bitten wir Sie, den folgenden Beschlussentwurf als gemeinsamen Antrag der unterzeichnenden Fraktionen zur Abstimmung zu stellen: Der Rat der Stadt Remscheid fordert die Landesregierung dazu auf, für Personen
Antrag für die Sitzung des Ausschusses für Schule am 8. November 2017, die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 15. November 2017 und die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 16. November 2017 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, wir stellen für die Sitzung des Ausschusses für Schule am 8. November 2017,
Antrag für die Sitzung des Rates am 28. September 2017 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen/Gruppen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE; FDP und W.i.R. bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates am 28. September 2017 zu stellen: Die Verwaltung stellt die Finanzierung
