Anfrage zu TOP 12 der Sitzung des Rates am 24. September 2015 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, dem Rat liegt in seiner Sitzung am 24. September 2015 unter Tagesordnungspunkt 12 die Drs. 15/1584 (Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Remscheid, vertreten durch den Oberbürgermeister und dem Sportbund Remscheid, vertreten durch den Vorsitzenden) vor.

Mit Unverständnis und Empörung reagierte die FDP-Ratsgruppe auf die Verlegung der 150 Flüchtlinge, die in den vergangenen anderthalb Monaten in Remscheid lebten. Aus Sicht von Philipp Wallutat, stellvertretender Vorsitzender der FDP im Rat, zeigt die Entscheidung der Bezirksregierung wenig Achtung vor der Würde der Menschen, die bei uns Schutz suchen:

FDP-Ratsgruppe besucht das THW Remscheid Die FDP-Ratsgruppe besuchte in ihrer Sitzung am vergangenen Montag die Unterkunft der Remscheider Ortsgruppe des Technischen Hilfswerks (THW) und informierte sich über die Aufgaben und Leistungen der Organisation. Christoph Rühl, stellvertretender Ortsbeauftragter, führte die Mitglieder der Ratsgruppe durch die Räumlichkeiten des THW direkt neben der

Öffentlich geförderte Beschäftigung in Remscheid umsetzen Antrag zur Sitzung des Rates am 18. Juni 2015 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Ratsfraktionen/Ratsgruppen von SPD, Grünen, FDP und W.i.R. bitten Sie folgenden Antrag auf die Sitzung des Rates am 18.06.2015 stellen zu lassen: 1. Die Verwaltung trifft mit dem Jobcenter und dem

Antrag für die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr am 27. Mai 2015 sowie für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 28. Mai 2015 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen bzw. Gruppen von SPD, GRÜNE, FDP und WiR stellen für die Sitzung des Ausschusses

Anfrage für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 28. Mai 2015 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die umsatzsteuerrechtliche Einordnung öffentlicher Leistungen zeigt sich als Hindernis für die interkommunale Zusammenarbeit. Der Gerichtshof der Europäischen Union und der Bundesfinanzhof hatten in den vergangenen Jahren die bisherige Steuerfreiheit der Zusammenarbeit zwischen

Antrag zur Sitzung des Rates am 18. Juni 2015 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Ratsfraktionen/Ratsgruppen von SPD, Grünen, FDP und W.i.R. bitten Sie folgenden Antrag auf die Sitzung des Rates am 18.06.2015 stellen zu lassen. Der Oberbürgermeister wird gebeten, gemeinsam mit Akteur*innen innerhalb der Stadtverwaltung und in der Zivilgesellschaft einen

Antrag zur nächsten Sitzung des Ausschuss für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktionen und Gruppen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP bitten Sie folgenden Antrag auf die Sitzung des nächsten Ausschuss für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung stellen zu lassen. 1. Wir bitten um

Anfrage für die Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 16. Juni 2015 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, an Straßen und Wegen im Stadtgebiet wird auf die Standorte verschiedener staatlicher und kommunaler Einrichtungen mit einem Schild hingewiesen. Die Auswahl darüber, welche Einrichtung mit einem Hinweisschild berücksichtigt wird und

Philipp Wallutat rückt in Landschaftsversammlung nach Die Landschaftsversammlung Rheinland beschloss in ihrer gestrigen Sitzung den Doppelhaushalt für die Jahre 2015 und 2016 und einen stabilen Umlagesatz. Der Versammlung gehört außerdem seit der vergangenen Woche wieder der Remscheider FDP-Mann Philipp Wallutat an. Wallutat war bereits Mitglied der Landschaftsversammlung in den Jahren