Antrag für die Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 6. Februar 2018 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 6. Februar 2018 stellen wir folgenden Antrag. Die Verwaltung wird beauftragt, Antragstellungen für das Sofortprogramm „Elektromobilität“ des Landes
Antrag für die Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 13. Februar 2018 In der Scheider Straße, in der Adolfstraße sowie in der Carl-Friedrichs-Straße (östlicher Teil bis zur Kreuzung Theodor-Körner-Straße) wird Bewohnerparken eingerichtet. Der Parkraum wird dort zudem in der Zeit von 9 bis 19 Uhr (montags bis freitags) bzw. 10 bis
Die Freien Demokraten weisen auf die Unzulässigkeit von Zuschlägen für bargeldlose Zahlungen hin. Da der Remscheider Taxentarif einen solchen Zuschlag beinhaltet, mahnen die Freien Demokraten an, diesen Tarif im Sinne der Taxikunden zu ändern. Wolf Lüttinger, Vorsitzender der Freien Demokraten im Rat, fordert, den Taxentarif möglichst kurzfristig an die geltende
Antrag für die Sitzung des Rates am 14. Dezember 2017 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE und DIE LINKE sowie die Ratsgruppen von FDP und W.i.R. stellen zu TOP 9.2 der Sitzung des Rates am 14. Dezember 2017 folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, –
Antrag für die Sitzung des Rates am 14. Dezember 2017 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Grundpfeiler der Freundschaft zwischen Israel und Deutschland sind fest in Remscheid verankert. In Würdigung dieser Entwicklung und dem Streben der Stadt Remscheid nach Verständigung und Solidarität zwischen dem Staat Israel und der Bundesrepublik Deutschland möge der
Antrag zur Sitzung des Rates am 14. Dezember 2017 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen und Gruppen von SPD, GRÜNEN, FDP und W.i.R. stellen für die Ratssitzung am 14. Dezember 2017 nachfolgenden Antrag: Der Rat der Stadt Remscheid richtet diese Resolution an die Landesregierung: 1. Der Rat der Stadt
Antrag für die Sitzung des Rates am 30. November 2017 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zur Sitzung des Rates am 30. November 2017 bitten wir Sie, den folgenden Beschlussentwurf als gemeinsamen Antrag der unterzeichnenden Fraktionen zur Abstimmung zu stellen: Der Rat der Stadt Remscheid fordert die Landesregierung dazu auf, für Personen
Antrag für die Sitzung des Ausschusses für Schule am 8. November 2017, die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 15. November 2017 und die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 16. November 2017 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, wir stellen für die Sitzung des Ausschusses für Schule am 8. November 2017,
Antrag für die Sitzung des Rates am 28. September 2017 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen/Gruppen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE; FDP und W.i.R. bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates am 28. September 2017 zu stellen: Die Verwaltung stellt die Finanzierung
Antrag für die Sitzung des Rates am 30. März 2017 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktionen/Gruppen von SPD, GRÜNEN, FDP und W.i.R. bitten Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der o.g. Sitzung stellen zu lassen: Die Verwaltung wird gebeten, im Rahmen der geltenden Gesetze ihr vorhandenes Ermessen auszuüben, um den
