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Tag: Finanzen

Bergisches Wiedersehen im Bundestag

In der heutigen Anhörung des Kommunalausschusses des Deutschen Bundestages über die Altschulden vieler Städte gab es ein bergisches Wiedersehen. Als Vertreter des Aktionsbündnisses „Für die Würde der Städte“ nahmen die Kämmerer von Remscheid und Wuppertal, Sven Wiertz und Dr. Johannes Slawig, an der Sitzung teil. Für die FDP-Bundestagsfraktion stellte Manfred

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Haushaltsrede des Vorsitzenden der Ratsgruppe

Es gilt das gesprochene Wort. Anrede, die Haushaltspolitik des vergangenen Jahrzehnts trägt Früchte. Das Jahr 2018 wird das dritte Jahr in Folge mit einem ausgeglichenen Haushalt sein, nachdem Remscheid zuvor ein Vierteljahrhundert lang mit roten Zahlen abschloss. Wir müssen unsere Haushaltsdisziplin fortführen, wenn wir diese Entwicklung verstetigen wollen. Aber wir

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Rechenschaftsbericht der Ratsgruppe

Redemanuskript des Vorsitzenden der FDP-Ratsgruppe, Wolf Lüttinger, anlässlich des Rechenschaftsberichtes der Ratsgruppe im Rahmen des ordentlichen Kreisparteitages der FDP Remscheid am 16. Februar 2018 Es gilt das gesprochene Wort. Anrede, das größte Projekt der Stadtentwicklung seit dem Bau des Allee-Centers in Remscheid, die Errichtung des Designer Outlet Centers in Lennep,

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Freie Demokraten: NRW-Kommunen werden spürbar entlastet

Die Freien Demokraten wenden sich gegen die jüngsten Äußerungen des örtlichen SPD-Landtagsabgeordneten zum Gemeindefinanzierungsgesetz und weisen auf die Entlastungen für die Kommunen in Nordrhein-Westfalen hin. Wolf Lüttinger, Vorsitzender der Freien Demokraten im Rat, wirbt dafür, das Gesamtbild zu betrachten und nicht nur einen Teilaspekt der Kommunalfinanzierung herauszugreifen: „Insgesamt fließen mehr

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Remscheid erhält rund drei Millionen Euro vom LVR

Landschaftsversammlung beschließt Auszahlung Die Landschaftsversammlung hat heute Vormittag beschlossen, mit einer Auszahlung in Höhe von insgesamt 275 Millionen Euro die Mitgliedskörperschaften des Landschaftsverbands Rheinland (LVR) zu entlasten. Auf Remscheid entfallen dabei 3,02 Millionen Euro. Die Mittel stammen aus Rückstellungen, die der LVR in den Jahren seit 2012 als Prozessrisiko bilden

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FDP: LVR soll 275 Mio. Euro an Kommunen auszahlen

Die FDP-Fraktion in der Landschaftsversammlung Rheinland setzt sich dafür ein, einen Betrag in Höhe von 275 Millionen Euro, der aus der Auflösung von Rückstellungen stammt, so schnell wie möglich an die Kommunen zurückzuzahlen. Nach Auffassung von Philipp Wallutat, Remscheider Mitglied der Landschaftsversammlung Rheinland, haben die Mitgliedskörperschaften des LVR ein Anrecht

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Reduzierte Zuwendungen an Ratsfraktionen und Ratsgruppen

Antrag für die Sitzung des Rates am 13. Dezember 2016   Änderung der Hauptsatzung zu Punkt 21.3: Zuwendungen zu den Aufwendungen der Geschäftsführung der Ratsfraktionen und Ratsgruppen Fortführung der reduzierten Zuwendungen auch für 2017 und 2018   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen und Gruppen von CDU, SPD, GRÜNEN,

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