Anfrage für die Sitzung des Betriebsausschusses für die Technischen Betriebe am 7. Juni und für die Sitzung des Rates am 20. Juni 2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am vergangenen Dienstag, 17. Mai 2022, urteilte das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen in einem Musterverfahren über die Berechnung der kalkulatorischen Zinsen bei Abwassergebühren. Danach wurden
Tag: Rat
Gemeinsame Erklärung der Ratsfraktionen und Ratsgruppen von SPD, CDU, GRÜNEN, FDP, LINKE und W.i.R. und Ratsmitglied Stamm – Resolution zur Ratssitzung am 3. März 2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, mit großer Sorge sehen wir die aktuelle Entwicklung in der Ukraine. Wir verurteilen den völkerrechtswidrigen Angriff der russischen Regierung auf
Presseinformation von SPD/GRÜNE/FDP: „Wir wollen gemeinsam mit Bürgerschaft und Expertinnen und Experten Lennep in die Zukunft führen“ Das Scheitern des lang geplanten Großprojekts DOC hat in Remscheid, vor allem aber in Lennep eine schmerzhafte Leerstelle geschaffen, über die sich die Bürgerinnen und Bürgern zu Recht Sorgen machen. Wir als Gestaltungsmehrheit
Antrag für die Sitzung des Ausschusses für Bauen, Umwelt, Stadtentwicklung, Klimaschutz am 22. März und für die Sitzung des Rates am 28. April 2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen SPD, GRÜNE und FDP bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der o.g. Sitzung stellen zu lassen. Die Verwaltung
Prüfantrag für die Sitzung des Hauptausschusses und Ausschusses für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 20. Januar, für die Sitzung des Betriebsausschusses für die Technischen Betriebe Remscheid am 8. Februar und für die Sitzung des Rates am 10. Februar 2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen von SPD, Bündnis
Antrag für die Sitzung des Hauptausschusses und Ausschusses für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 20. Januar und für die Sitzung des Rates am 10. Februar 2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen von SPD, Bündnis90/DIEGRÜNEN und FDP beantragen, der Rat der Stadt Remscheid möge beschließen: Die Verwaltung wird
Antrag für die Sitzung des Ausschusses für Bauen, Umwelt, Stadtentwicklung, Klimaschutz am 30. November, die Sitzung des Hauptausschusses und Ausschusses für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 2. Dezember und die Sitzung des Rates am 9. Dezember 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, Sehr geehrte Herr Ausschussvorsitzender Mähler, die Fraktionen
Antrag zur Sitzung des Rates am 18. November 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen von SPD, GRÜNEN und FDP bitten Sie, nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates am 18.11.2021 zu stellen. Der Rat der Stadt Remscheid beschließt: Die Stadt Remscheid fordert die Landes- und die
Gestaltungsmehrheit fordert Studie zur Machbarkeit! Die Fraktionen von SPD, Grüne und FDP fordern die Verwaltung in der Ratssitzung am 16. September auf, eine Machbarkeitsstudie zum Thema „Alternative Möglichkeiten zur Anbindung an die Metropolen Köln, ins Ruhrgebiet und die umliegenden Nachbarstädte von Remscheid“ durchzuführen. David Schichel, Fraktionsvorsitzender der Grünen: „Das Thema
Antrag für die Sitzung des Rates am 24. Juni 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zu TOP 8.13 (Drs. 16/1124 und 16/1162) der Sitzung des Rates am 24. Juni 2021 stellen wir folgenden Antrag: 1. Für Kinder und Jugendliche aus Remscheid bis zu einem Alter von 18 Jahren wird im Jahr
