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Tag: Rat

Wir wollen Vereinen helfen und Veranstaltungen in Remscheid fördern!

Viele Veranstaltungen, die das öffentliche Leben Remscheids prägen, gehen auf das Engagement gemeinnütziger Vereine zurück. Die Auflagen für solche Feste sind jedoch mittlerweile so groß, dass viele Vereine nicht wissen, wie sie das stemmen sollen. Mit unserem gemeinsamen Antrag „Bürgerschaftliches Engagement stärken – Veranstaltungen fördern!“ möchten SPD, GRÜNE und FDP

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Zusätzlicher Haltepunkt der Direktverbindung RE 47 in Güldenwerth

Antrag für die Sitzung des Rates am 19. Januar 2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,die Fraktionen/Gruppe von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und DIE LINKE stellenin der o. a. Ratssitzung nachfolgenden Antrag zur Abstimmung: Der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) wird aufgefordert, auf der Direktverbindungdes RE 47, zwischen Remscheid und Düsseldorf,

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Geschwindigkeitsüberwachung soll der Verkehrssicherheit dienen

Anfrage für die Sitzung des Rates am 22. Dezember 2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit der Drucksache 16/3494 (Stellenplan 2021/2022: Einrichtung zusätzlicher Stellen) schlagen Sie u.a. die Anschaffung einer weiteren semistationären Geschwindigkeitsmessanlage („Blitzer“) zur Mitte des Jahres 2023 vor und wollen mit den Mehrerträgen die Aufwendungen für die Einrichtung von

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Ampel will Klimafonds ins Leben rufen

Wie treiben wir den Klimaschutz voran, wenn das notwendige Geld dazu zugleich an vielen anderen Stellen dringend benötigt wird? Die Gestaltungsmehrheit (SPD, GRÜNE, FDP) sieht einen Beitrag dazu in der Schaffung eines Klimafonds, den wir im Rahmen unseres Begleitantrages zur Nachhaltigkeitsstrategie fordern. Darüber wird heute der Rat entscheiden. David Schichel,

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Resolution zur Direktverbindung zwischen Remscheid und Düsseldorf

Antrag für die Sitzung des Rates am 20. Juni 2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, für die Sitzung des Rates am 20. Juni 2022 stellen wir folgenden Antrag: Resolution Der Rat der Stadt Remscheid begrüßt die Einrichtung einer Direktverbindung auf der Bahnstrecke zwischen Remscheid und Düsseldorf mit dem Regionalexpress (RE)

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Falsche Berechnung der Abwassergebühren in Nordrhein-Westfalen

Anfrage für die Sitzung des Betriebsausschusses für die Technischen Betriebe am 7. Juni und für die Sitzung des Rates am 20. Juni 2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am vergangenen Dienstag, 17. Mai 2022, urteilte das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen in einem Musterverfahren über die Berechnung der kalkulatorischen Zinsen bei Abwassergebühren. Danach wurden

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Gemeinsame Erklärung zur aktuellen Entwicklung in der Ukraine

Gemeinsame Erklärung der Ratsfraktionen und Ratsgruppen von SPD, CDU, GRÜNEN, FDP, LINKE und W.i.R. und Ratsmitglied Stamm – Resolution zur Ratssitzung am 3. März 2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, mit großer Sorge sehen wir die aktuelle Entwicklung in der Ukraine. Wir verurteilen den völkerrechtswidrigen Angriff der russischen Regierung auf

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Gemeinsam Lennep in die Zukunft führen

Presseinformation von SPD/GRÜNE/FDP: „Wir wollen gemeinsam mit Bürgerschaft und Expertinnen und Experten Lennep in die Zukunft führen“ Das Scheitern des lang geplanten Großprojekts DOC hat in Remscheid, vor allem aber in Lennep eine schmerzhafte Leerstelle geschaffen, über die sich die Bürgerinnen und Bürgern zu Recht Sorgen machen. Wir als Gestaltungsmehrheit

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Ein Baum für jedes neugeborene Baby in Remscheid

Prüfantrag für die Sitzung des Hauptausschusses und Ausschusses für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 20. Januar, für die Sitzung des Betriebsausschusses für die Technischen Betriebe Remscheid am 8. Februar und für die Sitzung des Rates am 10. Februar 2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen von SPD, Bündnis

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