Antrag für die Sitzung des Ausschusses für Bauen, Umwelt, Stadtentwicklung und Klimaschutz am 2. Februar 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen von SPD, Bündnis‘90/DIE GRÜNEN und FDP stellen in der o. a. Sitzung nachfolgenden Antrag zur Abstimmung: Die Verwaltung wird gebeten, für die Bearbeitung von Bebauungsplänen eine Prioritäten-Reihung
Grünpfeilampel am Knotenpunkt B51 / B237 in Bergisch Born prüfen – Antrag für die Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 11. Februar 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 11. Februar 2021 stellen wir folgenden Antrag. Die Verwaltung möge prüfen, ob es möglich ist, an der
Der bergische FDP-Bundestagsabgeordnete Manfred Todtenhausen begrüßt die Ankündigung der Bundesregierung, Bedürftige mit FFP2-Masken zu versorgen. Bereits in der vergangenen Woche hatten sich Politiker aller demokratischen Parteien für eine solche Lösung ausgesprochen, für die Freien Demokraten zum Beispiel Generalsekretär Volker Wissing. „Corona belastet arme Menschen in besonderer Weise“, so Todtenhausen. „Wenn
Anfrage für die Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit am 26. Januar und für die Sitzung des Rates am 25. Februar 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten um die Beantwortung der folgenden Fragen zu den Rettungsdienstgebühren der Stadt Remscheid: 1. Kann die Stadt mittlerweile Gründe für die
Anfrage für die Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit am 26. Januar 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit dem Beschluss des Brandschutzbedarfsplans stellte der Rat in seiner Sitzung am 22. November 2018 außerdem Haushaltsmittel in Höhe von 125.000 Euro für die Mitgliedergewinnung und Mitgliederbindung bei den Freiwilligen Feuerwehren
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit stellen die Fraktionen von SPD, GRÜNEN und FDP die Frage nach Abholstationen und Bürger-Terminals. Sebastian Thiel, Sprecher der SPD: „Die Stadt Langenhagen in Niedersachsen macht es uns vor, sie haben eine Rathaus-Abholstation unter anderem für Personaldokumente eingerichtet. Sie ermöglicht
Anfrage für die Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit am 26. Januar 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten um die Beantwortung der folgenden Fragen zu der Online-Reservierung von Kfz-Wunschkennzeichen: 1. Wie viele Elektrofahrzeuge (Batterieelektro- und Brennstoffzellenfahrzeuge) und Hybridfahrzeuge wurden in den Jahren 2019 und 2020 jeweils in
Antrag für die Sitzung des Ausschusses für Schule am 20. Januar 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der o.g. Sitzung stellen zu lassen: Die Verwaltung wird gebeten, den Medienentwicklungsplan unter Berücksichtigung der Veränderungen der
FDP fordert schnelle steuerliche Verrechnung von Verlusten mit Gewinnen aus den Vorjahren Der Vorsitzende der AG Mittelstand und Handwerk der FDP-Bundestagsfraktion, Manfred Todtenhausen, kritisiert den Bundesfinanzminister für seine Weigerung, Verluste schnell und unbürokratisch mit den Gewinnen aus den Vorjahren zu verrechnen und über die Finanzämter auszuzahlen: „Erst kündigt Finanzminister Scholz
FDP fordert schnelle Auszahlung der Überbrückungshilfen und Öffnungsperspektiven für die Zeit nach dem Shutdown Wie das Statistische Bundesamt heute mitteilte, hat der Einzelhandel in Deutschland im vergangenen Jahr preisbereinigt gut vier Prozent mehr umgesetzt als 2019. Zu den Profiteuren der Corona-Krise gehörte vor allem der Online- und Versandhandel, auf den
