Anfrage für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 28. Mai 2020 NRW-Familienminister Dr. Joachim Stamp kündigte in der vergangenen Woche angesichts des rückläufigen Infektionsgeschehens die schrittweise Öffnung der Kindertagesbetreuung an. Ab dem 28. Mai 2020 erfolgt wie geplant die Öffnung der Kindertageseinrichtungen für alle Vorschulkinder. Am 8. Juni
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Antrag für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 30. Januar 2020 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 30. Januar 2020 stellen wir folgenden Antrag: 1. Die Stadt Remscheid nimmt an dem Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen im Zusammenhang mit der Neuregelung des
Anfrage für die Sitzung des Rates am 12. Dezember 2019 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat beschloss in seiner Sitzung am 26. September 2019 mit einer Stimme Mehrheit den folgenden Punkt 3 des Antrags „Klimanotstand ausrufen – Klimaschutzmaßnahmen intensivieren“ der GRÜNE-Fraktion: „Die Belange des Klimaschutzes und der Klimafolgenanpassung sind bei
Anfrage für die Sitzung des Ausschusses für Schule am 13. November 2019 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zur Sitzung des Ausschusses für Schule am 13. November 2019 bitten wir um Beantwortung der folgenden Fragen: 1. In welchem Erhaltungszustand befinden sich die Spielgeräte an den Remscheider Grundschulen und welcher Mittelbedarf ergibt sich
Anfrage für die Sitzung des Rates am 7. Februar 2019 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zur Sitzung des Rates am 7. Februar 2019 bitten wir im Zusammenhang mit der Drs. 15/5863 (TOP 9.9) um Beantwortung der folgenden Fragen: 1. Welche der Maßnahmen aus dem aktuellen Programm (siehe Drs. 15/4941) können nicht
Anfrage für die Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 5. Februar 2019, für die Sitzung des Ausschusses für Schule am 6. März 2019 sowie für die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 13. März 2019 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktionen und Gruppen von SPD, Bündnis 90/Die GRÜNEN,
Anfrage für die Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 5. Februar 2019 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit dem Beschluss des Brandschutzbedarfsplans stellte der Rat in seiner Sitzung am 22. November 2018 außerdem Haushaltsmittel in Höhe von 125.000 Euro für die Mitgliedergewinnung und Mitgliederbindung bei den Freiwilligen
Anfrage für die Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 5. Februar 2019 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, im vergangenen Jahr wurden für das Sommer- und Winzerfest in der Lenneper Altstadt am 3. und 4. August 2018 erstmals Eintrittskarten verkauft, so dass nur Inhaberinnen und Inhaber einer
Anfrage für die Sitzung des Rates am 3. Mai 2018 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Tarifparteien einigten sich am 18. April 2018 auf einen neuen Tarifvertrag für die Angestellten von Bund und Kommunen mit Geltungskraft ab dem 1. März 2018. Die Gehälter sollen im Schnitt um 3,2 Prozent im Jahr
Anfrage für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 12. April 2018 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Verwaltung schlägt vor, mit dem Neubau einer Rettungswache und der Erweiterung des Rathauses sowie dem Neubau des Berufskollegs Wirtschaft und Verwaltung einen Totalunternehmer zu beauftragen. Dieser wird nicht nur die Ausführungs-, sondern
