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Tag: Anfrage

Verkehrssicherheit der Neuenkamper und der Birgderkamper Brücke

Anfrage für die Sitzung der Bezirksvertretung Süd am 21. April 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, an der Birgderkamper Brücke sind äußerliche Schäden erkennbar, wie dem anliegenden Foto entnommen werden kann. Das Foto zeigt eine Stelle im Einfahrtbereich der Brücke hinter dem Kreuzungsbereich Bismarckstraße/Industriestraße in Fahrtrichtung der B 229 und wurde

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Alternative zum Streusalz nutzen

Anfrage für die Sitzung des Betriebsausschusses für die Technischen Betriebe Remscheid am 16. Februar 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aufgrund der topografischen Gegebenheiten mit den großen Höhenunterschieden innerhalb des Stadtgebiets ist der Winterdienst in Remscheid eine besondere Herausforderung. Um bei Minustemperaturen und Glatteis die Verkehrssicherheit zu gewährleisten, ist der Einsatz

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Mitgliedergewinnung und Mitgliederbindung bei den Freiwilligen Feuerwehren

Anfrage für die Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit am 26. Januar 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit dem Beschluss des Brandschutzbedarfsplans stellte der Rat in seiner Sitzung am 22. November 2018 außerdem Haushaltsmittel in Höhe von 125.000 Euro für die Mitgliedergewinnung und Mitgliederbindung bei den Freiwilligen Feuerwehren

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Flexibilität für Bürgerinnen und Bürger – Abholstation für Personaldokumente und Bürger-Terminals

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit stellen die Fraktionen von SPD, GRÜNEN und FDP die Frage nach Abholstationen und Bürger-Terminals. Sebastian Thiel, Sprecher der SPD: „Die Stadt Langenhagen in Niedersachsen macht es uns vor, sie haben eine Rathaus-Abholstation unter anderem für Personaldokumente eingerichtet. Sie ermöglicht

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Wunschkennzeichen für Elektroautos online reservieren

Anfrage für die Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit am 26. Januar 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten um die Beantwortung der folgenden Fragen zu der Online-Reservierung von Kfz-Wunschkennzeichen: 1. Wie viele Elektrofahrzeuge (Batterieelektro- und Brennstoffzellenfahrzeuge) und Hybridfahrzeuge wurden in den Jahren 2019 und 2020 jeweils in

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Öffnung der Kindertagesbetreuung

Anfrage für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 28. Mai 2020 NRW-Familienminister Dr. Joachim Stamp kündigte in der vergangenen Woche angesichts des rückläufigen Infektionsgeschehens die schrittweise Öffnung der Kindertagesbetreuung an. Ab dem 28. Mai 2020 erfolgt wie geplant die Öffnung der Kindertageseinrichtungen für alle Vorschulkinder. Am 8. Juni

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Straßenausbaubeiträge senken – Anliegerinnen und Anlieger entlasten

Antrag für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 30. Januar 2020 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 30. Januar 2020 stellen wir folgenden Antrag: 1. Die Stadt Remscheid nimmt an dem Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen im Zusammenhang mit der Neuregelung des

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Folgen des Ratsbeschlusses zur gleichen Gewichtung von Klimaschutz und Haushalt

Anfrage für die Sitzung des Rates am 12. Dezember 2019 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat beschloss in seiner Sitzung am 26. September 2019 mit einer Stimme Mehrheit den folgenden Punkt 3 des Antrags „Klimanotstand ausrufen – Klimaschutzmaßnahmen intensivieren“ der GRÜNE-Fraktion: „Die Belange des Klimaschutzes und der Klimafolgenanpassung sind bei

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Keine Mittelkürzung bei den Spielgeräten auf Schulhöfen

Anfrage für die Sitzung des Ausschusses für Schule am 13. November 2019 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zur Sitzung des Ausschusses für Schule am 13. November 2019 bitten wir um Beantwortung der folgenden Fragen: 1. In welchem Erhaltungszustand befinden sich die Spielgeräte an den Remscheider Grundschulen und welcher Mittelbedarf ergibt sich

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