Anfrage für die Sitzung des Rates am 24. Juni 2021

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

zur Umsetzung der Schutzmaßnahmen gegen die Corona-Pandemie ist das regelmäßige Stoßlüften von Klassenräumen unverändert notwendig. Die Stadt Remscheid hat im Frühsommer 2020 alle Fensteranlagen in den Schulgebäuden überprüft. Defekte Fenster wurden repariert und Fensterschlüssel zur Verfügung gestellt. Für die Fenster einer Schule, die sich konstruktionsbedingt nicht weit genug für die Stoßlüftung öffnen ließen, wurden Mittel aus einem Landesförderprogramm in Anspruch genommen und mit baulichen Maßnahmen Abhilfe geschaffen.

Die Verwaltung sah das Lüften zumindest bislang immer noch als die einfachste und wirksamste Maßnahme an, um Viren aus der Luft in Klassenzimmern zu entfernen und stützte sich dabei u.a. auf die Empfehlungen der Innenraumlufthygienekommission des Umweltbundesamtes. Der Einsatz von mobilen Lüftungsgeräten kann danach lediglich eine Ergänzung zum Lüften darstellen (Drs. 16/0286). Weitere wissenschaftliche Studien kommen gleichwohl zu dem Schluss, dass Lüften alleine keine zuverlässige Methode darstellt, sondern der Einsatz von Lüftungsgeräten die Viruslast in einem Raum deutlich senken kann.

Der Einbau von stationären raumlufttechnischen (RLT-)Anlagen ist allerdings nicht so umstritten, wie es beim Einsatz von mobilen Geräten der Fall ist. Hier ist es nach Einschätzung des Umweltbundesamtes am besten, „wenn in stark belegten Räumen (…) baulich eine Grundlüftung über eine raumlufttechnische (RLT) Anlage erfolgt. In Schulen gilt dies bereits als künftig anzustrebender Regelstandard.“ (Umweltbundesamt: Anforderungen an Lüftungskonzeptionen in Gebäuden – Bildungseinrichtungen sowie Umweltbundesamt: Stellungnahme der Innenraumlufthygiene-Kommission, Bundesgesundheitsblatt 58, S. 1192). Luftfiltersysteme filtern zudem auch andere Erreger und Verunreinigungen aus der Luft, so dass solche technischen Anlagen auch nach der möglichen Überwindung der Corona-Pandemie gegen Krankheiten vorbeugen können.

Der Bund unterstützt nunmehr die Schulträger beim Einbau von Luftfiltern in Höhe von 80% der Kosten. Seit dem vergangenen Freitag können Fördermittel zum Einbau von Luftfilteranlagen in Schulen beantragt werden. Die Mittel können für Einrichtungen, die von Kindern im Alter bis zwölf Jahren besucht werden, in Anspruch genommen werden. Die Fördermöglichkeit ist bis Ende des laufenden Jahres befristet.

Fest installierte Lüftungsanlagen sind langfristig sinnvoll. Bereits kurzfristig kann ihnen Bedeutung zukommen, wenn sich das Infektionsgeschehen wieder verstärkt und der Präsenzunterricht in den Schulen wieder in Frage gestellt wird. Gerade bei Kindern im Grundschulalter sind die Hygiene- und Abstandsregeln nicht optimal einzuhalten. Zudem gibt es für die Kinder mit Vorerkrankungen in dieser Altersgruppe noch kein Impfangebot. Der Distanzunterricht ist bei Schülerinnen und Schülern der Grundschulen schwerer umzusetzen als an den weiterführenden Schulen. Die Grundschulen, aber auch die Förderschulen sollten daher vorrangig berücksichtigt werden.

Wir müssen möglichst die Chancen nutzen, unsere Schulen mit entsprechenden Anlagen auszustatten. Bestenfalls kann die Stadt bereits die Sommerferien für den Einbau nutzen.

Wir bitten daher um die Beantwortung der folgenden Fragen für die Sitzung des Rates am 24. Juni 2021:

Welche städtischen Schulgebäude sind in Remscheid bereits mit stationären raumlufttechnischen Anlagen ausgestattet?

Können die möglichen städtischen Eigenanteile durch außerordentliche Mehrerträge im Rahmen des Gesetzes zur Isolierung der aus der COVID-19-Pandemie folgenden Belastungen der kommunalen Haushalte im Land Nordrhein-Westfalen (NKF-COVID-19-Isolierungsgesetz-NKF-CIG) dargestellt werden?

Mit freundlichen Grüßen

gez.

Sven Chudzinski
Fraktionsvorsitzender

Anfrage: Jetzt Luftfilteranlagen in Klassenräumen einsetzen