Anfrage für die Sitzung des Rates am 22. Dezember 2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit der Drucksache 16/3494 (Stellenplan 2021/2022: Einrichtung zusätzlicher Stellen) schlagen Sie u.a. die Anschaffung einer weiteren semistationären Geschwindigkeitsmessanlage („Blitzer“) zur Mitte des Jahres 2023 vor und wollen mit den Mehrerträgen die Aufwendungen für die Einrichtung von
Tag: Geschwindigkeitsüberwachung
Autolärm rund um den Bahnhof Lennep und das Kreishaus stoppen! Antrag für die Sitzungen des Ausschusses für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit am 31. August und der Bezirksvertretung Lennep am 22. September 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP stellen für die o.
Redemanuskript des Vorsitzenden der Ratsgruppe, Wolf Lüttinger, anlässlich der Beratungen über den Nachtragshaushalt in der Sitzung des Rates am 7. April 2016 Es gilt das gesprochene Wort. Anrede, 2016 ist das Jahr des Haushaltsausgleichs. Im laufenden Jahr werden wir erstmalig seit rund einem Vierteljahrhundert wieder unseren Haushalt ausgleichen. Dass wir
Kreisparteitag 9. März 2016 Redemanuskript des Vorsitzenden der Ratsgruppe, Wolf Lüttinger Es gilt das gesprochene Wort. Anrede, im Jahr 2010 unternahmen wir als FDP in der damaligen Ratsmehrheit einen neuen Anlauf, die städtischen Finanzen wieder ins Gleichgewicht zu bringen und die Schulden zu tilgen. Seit dem Jahr 2011 nimmt
Antrag zur Sitzung des Rates am 26. November 2015 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis‘90/DIE GRÜNEN und die Gruppen von FDP und W.i.R. bitten Sie darum, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der oben genannten Sitzung zu nehmen und zur Abstimmung zu stellen: Die Fraktionen und Gruppen
Anfrage für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 19. November 2015 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, erhöhte Geschwindigkeit gehört zu den Hauptursachen für schwere Verkehrsunfälle. Die Geschwindigkeitsüberwachung soll der Verkehrssicherheit dienen. Die bestehenden stationären Anlagen für die Geschwindigkeitsüberwachung sind daher an Unfallschwerpunkten verortet. Die Tatsache, dass die Verwaltung nunmehr