Gemeinsamer Antrag der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP Mehr als 234 Millionen hat der Remscheider Stadtrat für Aus- und Umbauten an den Remscheider Schulen bereitgestellt. Das ist eine große Chance für die Zukunft der Bildung in unserer Stadt – und zugleich eine große Herausforderung. „Jetzt müssen wir dieses Geld
Tag: Rat
Antrag für die Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 21. November, die Sitzung des Ausschusses für Bauen, Umwelt, Stadtentwicklung, Klimaschutz am 28. November, die Sitzung des Hauptausschusses und Ausschusses für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 30. November und die Sitzung des Rates am 7. Dezember 2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister
Antrag für die Sitzungen des Jugendhilfeausschusses am 31. Mai, des Ausschusses für Schule am 7. Juni, des Integrationsrates am 15. Juni und des Rates am 19. Juni 2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,sehr geehrte Frau Ausschussvorsitzende Dr. Bluth,sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Kaltwasser,sehr geehrte Frau Ausschussvorsitzende Ankay-Nachtwein, die Fraktionen von SPD,
Antrag für die Sitzungen des Hauptausschusses und Ausschusses für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 1. Juni und des Rates am 19. Juni 2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen von SPD, Bündnis90/DIEGRÜNEN und FDP stellen in den o. a. Sitzungen nachfolgenden Antrag zur Abstimmung: Essenzielle Informationen der Stadtverwaltung
Manuskript der Haushaltsrede des Vorsitzenden der Ratsfraktion für die Sitzung des Rates am 27. April 2023 Anrede, „Finanzmisere zwingt zu höherer Grundsteuer“, „Hauseigentümer in Remscheid sollen mehr zahlen“ –mit diesen Meldungen begannen die Haushaltsberatungen. Unser Anspruch als Freie Demokraten ist es, dass die Menschen über einen möglichst großen Teil des
Antrag als sinnvolle Ergänzung des Haushaltsentwurfs / Alle Fraktionen sind eingeladen eigene Ideen einzubringen In der Ratssitzung am 23. Februar hat Kämmerer Sven Wiertz den Ratsmitgliedern sowie der Öffentlichkeit den Haushaltsentwurf für die Jahre 2023/2024 vorgestellt. Nach überaus konstruktiven Beratungen haben sich die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und
Viele Veranstaltungen, die das öffentliche Leben Remscheids prägen, gehen auf das Engagement gemeinnütziger Vereine zurück. Die Auflagen für solche Feste sind jedoch mittlerweile so groß, dass viele Vereine nicht wissen, wie sie das stemmen sollen. Mit unserem gemeinsamen Antrag „Bürgerschaftliches Engagement stärken – Veranstaltungen fördern!“ möchten SPD, GRÜNE und FDP
Antrag für die Sitzung des Rates am 19. Januar 2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,die Fraktionen/Gruppe von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und DIE LINKE stellenin der o. a. Ratssitzung nachfolgenden Antrag zur Abstimmung: Der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) wird aufgefordert, auf der Direktverbindungdes RE 47, zwischen Remscheid und Düsseldorf,
Anfrage für die Sitzung des Rates am 22. Dezember 2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit der Drucksache 16/3494 (Stellenplan 2021/2022: Einrichtung zusätzlicher Stellen) schlagen Sie u.a. die Anschaffung einer weiteren semistationären Geschwindigkeitsmessanlage („Blitzer“) zur Mitte des Jahres 2023 vor und wollen mit den Mehrerträgen die Aufwendungen für die Einrichtung von
Wie treiben wir den Klimaschutz voran, wenn das notwendige Geld dazu zugleich an vielen anderen Stellen dringend benötigt wird? Die Gestaltungsmehrheit (SPD, GRÜNE, FDP) sieht einen Beitrag dazu in der Schaffung eines Klimafonds, den wir im Rahmen unseres Begleitantrages zur Nachhaltigkeitsstrategie fordern. Darüber wird heute der Rat entscheiden. David Schichel,
