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FDP Remscheid - Wofür wir stehen
 
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Neugestaltung des Friedrich-Ebert-Platzes

Antrag für die Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 6. Dezember 2016, für die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr am 12. Dezember 2016 sowie für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 13. Dezember 2016   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Mähler,

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FDP lehnt die Vertagung der DOC-Beschlüsse ab

Die FDP im Rat lehnt eine Vertagung der DOC-Beschlüsse ab. Aus Sicht der Freien Demokraten wäre dies eine unnötige Verzögerung für das Projekt. Für den Lärmschutz an der Sportanlage Hackenberg erwarten die Liberalen von der Verwaltung möglichst schnell einen Lösungsvorschlag. Wolf Lüttinger, Vorsitzender der Freien Demokraten im Rat, kritisiert die

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Haushaltsrede des Vorsitzenden der Ratsgruppe

Es gilt das gesprochene Wort.   Anrede, vor zwei Jahren beschloss der Rat eine Erhöhung der Grundsteuer B um über 30% und kündigte an, diese Erhöhung zum Jahr 2018 zurückzunehmen, wenn sich der Bund wie zugesagt an den Soziallasten beteiligen würde. Vor zwei Jahren war allerdings noch nicht absehbar, dass

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Haushaltsbegleitbeschluss 2017/2018

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis‘90/DIE GRÜNEN und der Gruppen von FDP und W.i.R. zur Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2017/2018 und die sechste Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis‘90/DIE GRÜNEN und die Gruppen von FDP und W.i.R. bitten Sie

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Für Demokratie, Vielfalt und Toleranz – Gegen Extremismus

Die Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE, DIE LINKE sowie die Ratsgruppen von FDP und WiR haben sich über das weitere, gemeinsame Vorgehen hinsichtlich eines Aktionsplans für Demokratie, Vielfalt und Toleranz und gegen Extremismus in Remscheid verständigt. CDU, SPD, GRÜNE, DIE LINKE, FDP und WiR wollen Remscheid als weltoffene, tolerante und

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Entwicklung von Gewerbeflächen beschleunigen

Antrag für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 17. November 2016     Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen bzw. Gruppen von SPD, GRÜNE, FDP und WiR stellen für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 17. November 2016 folgenden Antrag.   Die Verwaltung wird beauftragt,

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Stellungnahme zum angekündigten Weggang des Leiters des städtischen Referats für Bauen und Wirtschaftsförderung

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen und Gruppen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und W.i.R.    Wir haben nach den ersten Medienberichten über den Weggang von Robin Denstorff nach Münster Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz umgehend um Information gebeten. Hierzu haben wir uns heute Morgen kurzfristig getroffen. „Wir sind überrascht über den

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Förderung des Engagements in den örtlichen Hilfsorganisationen

Anfrage für die Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 8. November 2016   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit der Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht und dem damit verbundenen Wegfall des verpflichtenden Ersatzdienstes müssen sich die Hilfsorganisationen stärker in der Gewinnung von Helferinnen und Helfern engagieren, um den

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Städtische Belastung durch den Rundfunkbeitrag

Anfrage für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 15. September 2016   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit Beginn des Jahres 2013 wurde die für die Abwicklung des Einzugs des Rundfunkbeitrags zuständige Einrichtung von „Gebühreneinzugszentrale“ (GEZ) in „ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice“ umbenannt. Gläubiger bleibt jedoch die im jeweiligen Bundesland

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